Auszug - Haushaltsentwurf 2018
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Der Vorsitzende gibt eine kurze Einführung in die Vorlage.
Anschließend schlägt er als grundsätzliches Vorgehen das Durchsprechen der Einzelanmeldungen vor, zu welchen einzelne Gremienmitglieder Anmerkungen haben.
Als Ziel beabsichtige er, den Haushalsentwurf in den Fraktionen zu beraten und die Haushaltssatzung mit den eingearbeiteten Änderungen der heutigen Sitzung sowie den Änderungen aus der Fraktionsberatung am 07.12.2017 in der Gemeindevertretung zu beschließen.
Zunächst besteht jedoch die Möglichkeit, Fragen zu der Übersicht aus der verteilten Vorlage zu stellen. Hier erkundigt sich zunächst Gemeindedezernent Schultz, ob bei dem einzurichtenden Konto für die Städtebauförderung das Bruttoprinzip Anwendung findet und die entsprechenden Buchungen für die Städtebauförderung im Haushalt ausgewiesen werden müssen. Herr Kech bestätigt diese Fragen.
Weiter erfolgen von Herrn Schultz Fragen zum beweglichen und unbeweglichen Anlagevermögen, welche Herr Kech beantwortet. Zudem wünscht Herr Schultz, dass die Mikrofonanlage in der Bürgerhaus-Maßnahme unter Pos. 29 in Beschallungsanlage umtituliert werde, da umfangreichere Erneuerungen geplant seien.
Ausschussvorsitzender Barkow stellt die Beratung einer möglichen Erweiterung der Schule in Frage, da dies bislang in keinem Gremium thematisiert wurde. Hierzu merkt Herr Kech an, dass bei einer Sanierung der Schule die Möglichkeit einer umfangreicheren Förderung durch das Land bestehe, sofern die Gemeinde im nächsten Jahr mit der Planung beginne und die Maßnahme bis 2020 abgeschlossen und abgerechnet habe. Herr Schultz schlägt vor, die Maßnahme in „Städtebaulichen Wettbewerb“ umzubenennen.
Anschließend erfolgt eine angeregte Diskussion über die derzeitige und zukünftige Situation und Auslastung der Schule. Eine Erweiterung zu Gunsten auswärtiger Schüler werde insgesamt eher nicht bevorzugt und solle im Bedarfsfall über einen Nachtragshaushalt geplant werden.
Frau Schultz befürwortet als Kompromisslösung, die Schule im Haushaltsjahr 2018 priorisiert zu betrachten und die Planung einer möglichen Erweiterung zumindest zu überdenken. Bürgermeister Krille ergänzt, dass er eine Planung im nächsten Haushaltsjahr für angezeigt halte und diese befürworte.
Auf Anregung des Vorsitzenden wird die Thematik zunächst zurückgestellt.
Herr Schultz ergänzt weiter, dass er die Erweiterung der Sportanlagen auf ein späteres Haushaltsjahr verschieben würde. Hierzu stellt Herr Kech kurz die angedachten Fördermöglichkeiten des Landes dar und die Möglichkeit, die Sportanlagenerweiterung im Haushaltsjahr 2019 mit einer Förderung durchzuführen.
Nach der Aussprache zur Vorlage ruft der Vorsitzende die einzelnen Mittelanmeldungen auf. Hierzu werden folgende Anmerkungen aus dem Plenum vorgenommen:
Konsumtiver Haushalt:
PSK | Änderung | Ansatz neu | Bemerkung |
111000.5041000 | -20.000 | 25.000 | Anregung von Herrn Barkow: Ansatzanpassung an niedrige Vorjahreswerte |
111080.5241000 | -2.500 | 10.000 | s. o. |
126000.5241000 | -10.000 | 10.000 | s. o. |
211000.4482010 | +10.000 | 30.000 | Anregung von Herrn Barkow: Ansatzerhöhung aufgrund hoher Vorjahreserträge und Schülerzahlenentwicklung |
218290.5452010 | -10.000 | 50.000 | Vorschlag von Herrn Barkow: Anpassung an den Betrag des NachtragsHH 2017 |
366000.5271000 | -4.000 | 10.000 | Vorschlag von Herrn Barkow: Anpassung an niedrige Vorjahreswerte |
535000.5315000 | +33.000 | 98.000 | Vorschlag Hr. Barkow nach Vorberatung im Werkausschuss, aufgrund Waldschwimmbad |
541000.5221000 | -100.000 | 150.000 | Vorschlag Hr Barkow, Anpassung aufgrund stark defizitärer Haushaltslage |
571000.5291000 | +1.000 | 1.000 | Vorschlag Hr. Schultz: Ansatzeinstellung für verschiedene Dienstleistungen |
573010.5211000 | 0 | 30.000 | FinA: Umwidmung der Mittel für Instandsetzung WC-Bereich |
573070.5211000 | -15.000 | 5.000 | Vorschlag Hr Barkow, da keine Maßnahmen geplant sind |
611000.4013000 | +150.000 | 1.500.000 | FinA: Anpassung an aktuelle Ertragsentwicklung |
611000.5341000 | +28.700 | 287.500 | Kämmerei: Anpassung aufgrund höher geplanter Gewerbesteuer-erträge |
Veränderung Jahresergebnis: | +258.800 |
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Unter dem PSK 111080.5211000 sollte die seit 2017 geplante Instandsetzung der Blitzschutzanlage zügig angegangen werden.
Bei dem PSK 611000.4031000 soll der Ansatz durch die Amtsverwaltung geprüft werden, möglicherweise ergeben sich hier höhere Erträge.
Frau Schütte erkundigt sich nach der Berücksichtigung der nachzuzahlenden Schulkostenbeiträge, Herr Kech entgegnet, dass diese abgedeckt werden.
Herr Kech ergänzt abschließend zum konsumtiven Haushalt, dass nachträglich noch die nunmehr höheren Erträge aus Abwassergebühren eingearbeitet werden.
Von 20:53 Uhr bis 20:55 Uhr verlässt Herr Rudolph den Sitzungsraum.
Frau Schultz verlässt von 21:07 Uhr bis 21:10 Uhr den Sitzungsraum.
Herr Schultz schlägt vor, eventuell die Planung eines Neubaus des Glasvorbaus an der AWO-Kita in den Posten der Bauunterhaltung mit aufzunehmen.
Investiver Haushalt:
PSK | Änderung | Ansatz neu | Bemerkung |
211000.0901001 | -50.000 | 50.000 | FinA: Es werden insgesamt 100.000 EUR für die Planung beider Schulsanierungen für ausreichend gehalten |
218200.0901028 | -50.000 | 50.000 | s. o. |
424010.0901001 | -820.000 | 0 | FinA: Keine Durchführung im Jahr 2018, Förderantrag soll für das Jahr 2019 gestellt werden |
424020.0901001 | -480.000 | 0 | FinA: Keine Durchführung in 2018, die Planungskosten sind jedoch bereits beglichen |
424020.0901029 | -1.190.000 | 10.000 | FinA: in 2018 nur Planung, keine Durchführung |
541000.0902015 | -100.000 | 0 | FinA: Ansatz wird nicht eingestellt, da die Gehwege im Sanierungsgebiet liegen |
541000.0902016 | -140.000 | 0 | FinA: Keine Durchführung in 2018, die dazugehörigen Beitragseinzahlungen werden ebenfalls gestrichen |
Veränderung Investitions-tätigkeit | +2.830.000 |
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Hinweis der Verwaltung – Abteilung Finanzen:
Nach Mitteilung des Werkausschussvorsitzenden sollen für die Errichtung eines Doppelhauses für Dienstwohnungen der gemeindeeigenen Beschäftigten 400.000,- € eingeplant werden.
Von 21:15 Uhr bis 21:19 Uhr verlässt Frau Schultz den Sitzungsraum.
Nach Abschluss der Beratung der Einzelanmeldungen bittet der Vorsitzende die Amtsverwaltung, eine Produktübersicht in Gestalt eines verdichteten Teilergebnisplans ohne Einzelkontendarstellung zu erstellen und an ihn weiterzuleiten für die Fraktionsberatungen.
Sodann ergeht der nachstehende Beschluss.
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den als Anlage beigefügten Haushalt 2018 mit den in dieser Sitzung besprochenen Änderungen zu beschließen und eine entsprechende Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan zu erlassen.
Erforderliche Änderungen durch die Fraktionen oder durch die Verwaltung können noch vor Beschluss der Haushaltssatzung eingebracht werden.
Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0