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Auszug - Vorbereitung Haushalt 2018  

10. Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Schmalensee
TOP: Ö 7
Gremium: Finanzausschuss der Gemeinde Schmalensee Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 01.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:26 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindesaal Schmalensee
Ort: Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee
VO/2017/364/05GV Vorbereitung Haushalt 2018
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage
Verfasser:Thomas Kech
Federführend:20-1.1 Finanzen Bearbeiter/-in: Kech, Thomas
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Zu Beginn dieses Tagesordnungspunktes übergibt der Bürgermeister dem Protokollführer einen  Bedarfsplan der Feuerwehr Schmalensee für das Haushaltsjahr 2018. Die dort aufgelisteten Positionen werden im späteren Sitzungsverlauf bei den entsprechenden Produktsachkonten besprochen.

Der Protokollführer weist darauf hin, dass die Amts- und Schulverbandsumlage nach den Haushaltsentwürfen für das Amt Bornhöved und den Schulverband Sventana Bornhöved geplant wurden. Hier können noch Änderungen erfolgen. Weiter wurde wegen des niedrigen Investitionsvolumens auf eine Kreditaufnahme verzichtet. Statt eine neue Kreditaufnahme einzuplanen wird vorgeschlagen, eine Kreditaufnahme aus der Kreditermächtigung des laufenden Haushaltsjahres vorzunehmen, wenn ein entsprechender Bedarf besteht.

 

Anschließend werden die einzelnen Haushaltspositionen mit nachstehend aufgeführten Änderungen besprochen:

 

PSK

Änderung

Ansatz neu

Begründung

126000.

5261000

1.000

3.000

5 x Funkmeldeempfänger (400),

3 x Schutzkleidung Atemschutz (1.800)

Planungsreserve (800)

126000.

5271010

-1.000

1.000

5 x Funkmeldeempfänger (400)

1 x Luftdruckkompressor (150)

4 x Helmlampen (300)

1 x Laminiergerät (40)

Planungsreserve (110)

217000.

5452010

0

15.000

Auf Hinweis von Herrn Cuwie wird mitgeteilt, dass die Mittelanmeldung zutreffend aber die Begründung fehlerhaft ist.

218200.

5741000

0

3.000

Auf den Einwand von Herrn Cuwie, dass die Höhe dieser Position nicht nachvollzogen werden kann, wird mitgeteilt, dass Begründungen bei Abschreibungen i. d. R. nicht genannt werden, da sich die Abschreibungswerte zwangsläufig aus der Anlagenbuchhaltung ergeben. Bei Abschreibungen sind allerdings auch noch Schätzwerte enthalten, da die Anlagenbuchhaltung noch nicht auf den Stand des lfd. Jahres ist. Wie in der Vorlage genannt sind die Investitionen des Planjahres noch gar nicht berücksichtigt.

Bei dieser Position handelt es sich um die Abschreibungen auf die Investitionsumlage des Schulverbandes. Diese wird zwar in den jeweiligen Jahren in voller Höhe ausgezahlt, im Ergebnishaushalt erfolgt jedoch nach der gesetzlichen Vorgabe eine Abschreibung über 10 Jahre. Diese Haushaltsposition wird somit von 2011 bis 2020 ansteigen. Die Veränderung ab 2021 ist ungewiss und hängt von der Höhe der Umlage 2011 und 2021 ab.

365090.

5317000

0

35.000

Auf Nachfrage von Herrn Cuwie wird mitgeteilt, dass es sich hierbei um die Aufwendungen für Kinder aus Schmalensee in auswärtigen Kindertageseinrichtungen handelt.

424010.

5241001

0

2.500

Von Herrn Cuwie wird zu dieser Position exemplarisch für diverse andere Einzelpositionen  darauf aufmerksam gemacht, dass die Begründung der Haushaltsanmeldung (Schätzung nach Vorjahren) falsch ist, weil es sich bei dem angemeldeten Betrag nicht um den Durchschnittswert der Vorjahre handelt.

538000.

5452000

0

3.500

Herr Cuwie teilt mit, dass vom Amt überhöhte Erstattungen angefordert werden, weil auch bei der Wasserversorgung entsprechende Erstattungen in gleicher Höhe gefordert werden und die Gebühren mit einem Bescheid festgesetzt werden. Vom Protokollführer wird dazu mitgeteilt, dass er davon ausgeht, dass die geforderten Beträge nicht überhöht sind, weil eine Kalkulation erfolgte. Von den Ausschussmitgliedern wird eine Überprüfung verlangt und ist die Berechnung vorzulegen.

538010.

5221000

0

3.000

Herr Cuwie ist verwundert darüber, dass von der Verwaltung eine Maßnahme angemeldet wurde, ohne dass diese mit dem Bürgermeister besprochen oder im Bauausschuss beschlossen wurde. Die Mittel sollen für 2018 nicht gekürzt werden. Künftig ist vor Mittelanmeldungen des Baubereiches jedoch eine Beratung im Bauausschuss vorzunehmen.

541000.

5221000

9.000

39.000

Von Herrn Cuwie wird angemerkt, dass sich ein Haushaltsansatz von 39.000 EUR ergibt, wenn der Ansatz des Vorjahres wie angemeldet um 14.000 EUR erhöht wird. Die Verwaltung wird aufgefordert, die Mittelanmeldung detaillierter mitzuteilen. Vom Bürgermeister wird dazu mitgeteilt, dass die GIK-Umlage auch erhöht wird.

541000.

5271010

600

1.600

Ortseingangsschilder in 2017 nicht errichtet.

611000.

4051000

0

20.800

Betrag stimmt, Gemeindequote ist falsch angegeben (richtig = 0,0001823)

126000.

0791000

1.000

3.000

1 x Standrohr mit Rückflussverhinderer (200)

1 x Rückflussverhinderer Hydranten (200)

4 x Funkgeräte (1.200)

Planungsreserve (1.600)

424010.

0891000

1.700

1.700

Baskettballkorb + Fuß- und Handballtore in 2017 nicht beschafft

424020.

0891000

500

500

Spielmöglichkeiten in 2017 nicht beschafft

533000.

2331000

0

0

Nach Mitteilung von Herrn Cuwie ist die Begründung falsch und ist die Anschlussbeitragssatzung  nicht außer Kraft getreten.

573010.

0700000

1.000

1.000

hlmöglichkeiten in 2017 nicht beschafft

 

Hinweis der Verwaltung

Zu 538000.5452000

Die Kalkulation der Erstattungsbeträge für die Gebührenfestsetzung kostenrechnender Einrichtungen wird nachgereicht. 

 

Zu 541000.5221000

Die Bauabteilung hat die Aufwendungen für die Straßenunterhaltung für 2018 wie folgt geschätzt:

GIK-Umlage=   8.000 EUR

Knick- und Bankettenpflege=   6.000 EUR

Sonstiges (Wege mulchen, Abfallentsorgung, Material)=   2.000 EUR

Straßenunterhaltung (Ausbesserungen)= 14.000 EUR

Summe= 30.000 EUR

 

Zu 533000.2331000

Die Anschlussbeitragssatzung  vom 05.10.1989 ist zum 11.10.1989 in Kraft und zum 11.10.2009 wegen Zeitablaufs (20 Jahre) nach § 2 Abs. 1 KAG außer Kraft getreten.                                                                                                               

 

Abschließend bedankt sich der Ausschussvorsitzenden bei Herrn Cuwie für seine wertvollen Wortbeiträge und wird über folgenden Antrag abgestimmt:

 

 


Beschlussvorschlag:

Der Gemeindevertretung wird empfohlen, den Haushalt 2018 mit den in dieser Sitzung besprochenen Änderungen zu beschließen und eine entsprechende Haushaltssatzung mit Haushaltsplan zu erlassen.

 

 


Abstimmungsergebnisdafür: 5dagegen: 0Stimmenthaltung: 0

 

 

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