Auszug - Abschluss eines Vertrages über die Nutzung des Sportlerheims
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Kech erläutert dem Ausschuss den Nutzungsvertrag. In der anschließenden Aussprache ergibt sich die Notwendigkeit, § 5 Nr. 3 zu streichen.
Die Vereinbarung vom 13.03.2016, welche Anlage zu der besprochenen Vorlage ist, soll per Auflösungsvertrag zwischen der Gemeinde und dem TuS aufgelöst werden.
Zudem die Bedeutung des § 8 Nr. 1 im Hinblick auf das Beratungsergebnis der TOPe 5 und 6 hervorgehoben. Es erfolgt eine Aussprache zu § 6.
Beschlussvorschlag:
Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den Abschluss des Mietvertrages mit dem TuS Tensfeld mit der Änderung, dass der § 5 Nr. 3 gestrichen wird.
Abstimmungsergebnis dafür: 3 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0