Auszug - I. Nachtragssatzung 2017
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Die Ausschussvorsitzende berichtet, dass anstelle der erforderlichen Klassenschränke irrtümlich Schließfachschränke beschafft wurden. Der Schulverbandsvorsteher ergänzt dazu, dass die Klassenschränke aber nach wie vor für die Schule notwendig sind. Von Frau Kegel-Maier wird auf Nachfrage mitgeteilt, dass die Beschaffung der Klassenschränke im Herbst vergangenen Jahres beschlossen wurde. Diese Angelegenheit wurde dann aber wegen einer missverständlichen Protokollierung nicht weiter verfolgt. Als das Unterlassen in diesem Jahr aufgefallen ist, wurde die Angelegenheit wieder aufgenommen, aber irrtümlich die Beschaffung der falschen Schränke veranlasst. Die Schule trifft dabei kein Verschulden. Die Anwesenden kommen wegen der Notwendigkeit darin überein, dass eine Beschaffung der Klassenschränke noch in diesem Jahr erfolgen sollte, dafür aber keine zusätzlichen Mittel im I. Nachtragshaushalt bereit zu stellen und es wird über nachstehenden Antrag abgestimmt:
Der Beschaffung von 8 Klassenschränken in diesem Haushaltsjahr wird zugestimmt. Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel sind an anderer Stelle einzusparen und werden im I. Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2017 nicht zusätzlich eingeplant.
Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen 0 Stimmenthaltung: 0
Anschließend wird vom Protokollführer vorgetragen, warum ein I. Nachtragshaushalt erforderlich ist und dass mit den vorgeschlagenen Änderungen zum bisherigen Haushalt die Kreditermächtigung zwar erhöht wird, aber eine Erhöhung der Schulverbandsumlage vermieden werden kann. Weiter wird vom Protokollführer berichtet, dass es auch möglich ist, dass für die Sanierung der Sanitärräume eine um rd. 30.000 EUR höhere Landeszuwendung erfolgt. Dieses steht bislang jedoch noch nicht fest.
Danach wird über folgenden Antrag abgestimmt:
Beschlussvorschlag:
Die Schulverbandsversammlung beschließt, die als Anlage beigefügte I. Nachtragssatzung mit I. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017.
Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0