Auszug - Beschluss einer Nutzungs- und Gebührensatzung über die Benutzung des Dorfhauses "Uns Huus" in der Gemeinde Tensfeld
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Sachverhalt:
Da die derzeit gültige Haus- und Benutzungsordnung aus dem Jahre 1995 stammt, ist diese auf Aktualität zu prüfen. Insbesondere sollten Regelungen zur Vermeidung von Vandalismusschäden in die Satzung mit aufgenommen werden. In dem Zusammenhang hatte die Bürgermeisterin vorgeschlagen, das Alter der Veranstalter auf 21 Jahre anzuheben (bisher 18 Jahre).
Da in dieser Satzung auch Regelungen über die Erhebung von Benutzungsgebühren getroffen werden, wurden die Bestimmungen des Kommunalabgabengesetzes (KAG SH) entsprechend berücksichtigt.
Sitzungsunterbrechung von 21.56 Uhr – 22.02 Uhr
Frau Horn verlässt die Sitzung um 22.02 Uhr
GV Eberhardt um 22.02 Uhr abwesend
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt die Nutzungs- und Gebührensatzung über die Benutzung des Dorfhauses „Uns Huus“ in der Gemeinde Tensfeld zu erlassen.
Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
GV Eberhardt nimmt ab 22.03 Uhr wieder an der Sitzung teil