Auszug - Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2016  

Unter dem Sachverhalt des TOP 8 der Niederschrift wird die Summe 50.000 € genannt. Beschlossen wurde, dass für die Sanierung der Oberflächenentwässerung 25.000 € in den Haushalt einzustellen sind.

Die Protokollführerin erläutert, dass die Summe 50.000 € aus dem ursprünglichen Text der Vorlage zum Sachverhalt gehört, der dann durch den zur Sitzung erstellten Vermerk des Ingenieurs Herrn Bickel ergänzt wurde.

In diesem Vermerk empfiehlt Herr Bickel u.a. 25.000 € in den Haushalt einzustellen, diese Summe ist für die Sitzung der Gemeindevertretung bereits in die Vorlage für den Haushalt 2017 berücksichtigt worden. Da die in der Sitzung beschlossene Maßnahme einen Austausch von Rohren und Einbau eines Regenwasserschachtes beinhaltet, befinden wir uns nun im investiven Bereich, der Ansatz wurde in Vorbereitung auf die Sitzung in Ermangelung einer konkreten Maßnahme unter Unterhaltung eingeplant.

Dem Beschluss der Gemeindevertretung ist somit entsprochen worden.

Unter TOP 10.1 wurde die Genehmigung einer Musikveranstaltung angefragt. Ein Termin stand noch nicht fest. Der Bürgermeister teilt unter diesem Tagesordnungspunkt mit, dass in der Zwischenzeit der Termin auf den 27.05.2017 festgelegt wurde. Das Genehmigungsverfahren ist noch nicht erfolgt.

Einwendungen werden nicht erhoben.

Abstimmungsergebnis dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0