Auszug - Haushaltsanmeldungen 2017
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Auf die im Ausschuss verteilte Zusammenstellung der HH-Anmeldungen 2017 wird verwiesen.
Der Bürgermeister berichtet in diesem Zusammenhang, auf ein noch in dieser Woche terminiertes Gespräch mit dem NDR zur geplanten „NDR-Sommertour“ in Trappenkamp im August 2017. Veranschlagt hierfür werden zunächst einmal € 18.000.
Im Rahmen der Errichtung einer E-Bike-Station sollte Kontakt mit dem Bürgermeister der Gemeinde Rickling aufgenommen werden. Dort könnte bspw. auch am Bahnhof eine solche Station errichtet werden. Zu veranschlagen hierfür wären € 6.000.
Für innerörtliche Hinweisschilder wäre ein Betrag von € 15.000 anzusetzen.
Bänke/ Papierkörbe schlagen mit € 3.000 zu Buche.
Für die Beschaffung von Geschwindigkeitsmessgeräten sind € 9.000 anzusetzen.
Für Straßenbenennungsschilder waren € 10.000 angedacht. (Herr Scholz hat den Preis zwischenzeitlich recherchiert; demnach werden hier mindestens € 22.000 zu veranschlagen sein.)
Weiter sollte noch ein Puffer für Unvorhergesehenes i. H. v. € 3.000 eingebaut werden.
Insgesamt würde sich danach ein Haushaltsansatz 2017 mit € 64.000 ergeben.
Nach Meinung einiger Ausschussmitglieder müsse hier nachgearbeitet bzw. einige Maßnahmen in das dann folgende HH-Jahr 2018 geschoben werden.
Nach längerer und eingehender Diskussion ergeht nachfolgender Beschluss:
Beschluss:
Der Ausschuss für Ortsentwicklung empfiehlt der Gemeindevertretung folgende HH-Ansätze zum HH-Plan 2017 einzuplanen:
Für Messgeräte und Bänke/ Papierkörbe: € 10.000
Für Heimat- und sonstige Kulturpflege: € 18.000
Für Wirtschaftsförderung: € 20.000
Für Tourismus: € 6.000
Gesamt € 54.000
Abstimmungsergebnisdafür: 6dagegen: 0Stimmenthaltung: 0
Die Ausschussmitglieder kommen überein, dass die Beschaffung von Straßenbenennungsschildern erst in 2018 erfolgen soll. Nur wenn in 2017 noch Gelder übrig sind, sollte mit der Beschaffung von Straßenbenennungsschildern schon im kommenden Jahr begonnen werden.
Die von der Feuerwehr zusammengestellten und allen Ausschussmitgliedern vorliegenden HH-Anmeldungen für 2017 liegen der Kämmerei bereits vor.