Auszug - Durchführung von einzelnen Unterhaltungsmaßnahmen an Gehwegen
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Der Vorsitzende berichtet über schadhafte Gehwege, die instandgesetzt werden sollten. Für diesen Zweck sind im Haushalt bei der Straßenunterhaltung noch ausreichend Finanzmittel vorhanden. Er empfiehlt, ein Ingenieurbüro mit der Erstellung eines Sanierungskonzeptes und der Durchführung der Ausschreibung zu beauftragen.
Der Vorschlag des Vorsitzenden findet die Zustimmung der Ausschussmitglieder. Falls die notwendigen Maßnahmen nicht mehr in diesem Jahr durchgeführt werden können, ist jedoch darauf zu achten, dass die Auftragsvergabe noch in diesem Jahr erfolgt. Damit soll sichergestellt werden, dass die Haushaltsmittel auch über den Jahreswechsel hinaus für diesen Zweck zur Verfügung stehen und mit den Maßnahmen begonnen werden kann, sobald es die Wetterlage zulässt
Folgender Antrag wird zur Abstimmung gestellt:
Die Gemeindevertretung möge beschließen, ein Ingenieurbüro mit der Erstellung eines Gehwegsanierungskonzeptes sowie mit der Durchführung der Ausschreibung zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0