Auszug - Neubau eines Feuerwehrhauses - Grundsatzbeschluss - Antrag der SPD-Fraktion auf Aufhebung des Beschlusses vom 28.04.2016 und neue Beschlussfassung
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Zu diesem Tagesordnungspunkt übergibt der Vorsitzende das Wort an den SPD-Fraktionsvorsitzenden Herrn Block.
Sodann ergreift Herr Block das Wort zu diesem Tagesordnungspunkt.
Er erklärt, dass er mit dem am 28.04.2016 gefassten Beschluss nicht einverstanden ist und kritisiert gleichzeitig den gefassten der Beschluss der Trabi-Fraktion.
Anschließend stellt Herr Block folgende Anträge:
- Die Gemeindevertretung hebt den Beschluss vom 28.04.2016 auf.
- Die Gemeindevertretung beschließt den Antrag in der ursprünglich zur Sitzung am 28.04.2016 vorgelegten Fassung.
Nach dem Herr Block seine Anträge gestellt hat, ergreift Herr Schütte von der Trabi-Fraktion das Wort.
Er erklärt hierzu die Beweggründe der Trabi-Fraktion, warum dem Antrag der SPD-Fraktion so nicht zugestimmt wurde.
Nach einer längeren Diskussion und gegenseitigen Vorwürfen aus der SPD-Fraktion und der Trabi-Fraktion werden folgende Beschlüsse gefasst:
Abstimmungsergebnisdafür: 9dagegen: 5Stimmenthaltung: 1
- Die Gemeindevertretung beschließt den Antrag in der ursprünglich zur Sitzung am 28.04.2016 vorgelegten Fassung.
Abstimmungsergebnisdafür: 9dagegen: 0Stimmenthaltung: 6