Amt Bornhöved
 

Auszug - Bericht des Ausschussvorsitzenden  

10. Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Bornhöved
TOP: Ö 2
Gremium: Finanzausschuss der Gemeinde Bornhöved Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 01.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:32 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Amt, Lindenstraße 5, 24619 Bornhöved
Ort: Lindenstraße 5, 24619 Bornhöved
 
Wortprotokoll

Der Ausschussvorsitzende berichtet, dass am 25.05.2016 die genehmigte Haushaltssatzung bei der Amtsverwaltung eingegangen ist. Mit der Haushaltsgenehmigung wurde die Kreditgenehmigung auf 2.400.000 EUR gekürzt (rechnerische Kreditobergrenze = 2.682.500 EUR). Abgesehen von den bereits berichteten Hinweisen aus dem Genehmigungsverfahren gibt es keine weiteren Einschränkungen o. ä..

 

Darüber hinaus berichtet er, dass am 03.06.2016 ein Gespräch mit dem Innenministerium wegen der Interessenbekundung der Gemeinde zum Städtebauförderprogramm „Kleinere Städte und Gemeinde  - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke“ stattfindet, an dem er zusammen mit dem Bürgermeister und Vertretern der Amtsverwaltung teilnehmen wird.

 

Weiter wird von ihm mitgeteilt, dass die beabsichtigte Einrichtung einer weiteren altersgemischten Gruppe im Vicelin Kindergarten voraussichtlich gefördert werden wird. Der gestellte Antrag wurde zwar noch nicht bewilligt, auf Nachfrage hat der Kreis jedoch eine unverbindliche positive Auskunft erteilt.

 

Hinweis der Verwaltung

Der Bewilligungsbescheid ist zwischenzeitlich eingegangen. Es wurde eine Zuweisung in Höhe von 75 % der geschätzten Investitionskosten (= 17.381,25 EUR) gewährt. Die Zweckbindung beträgt 5 Jahre.

 

Der Bürgermeister teilt mit, dass er vor kurzem ein Gespräch mit der Straßenmeisterei wegen der L 69 in Bornhöved (Kronberg, Mühlenstraße) geführt hat. Nach Mitteilung der Straßenmeisterei, werden die vorhandenen Straßenschäden kurzfristig (voraussichtlich in den nächsten drei Wochen) repariert.

 

Weiter hatte er ein Gespräch mit einem möglichen Investor für die im letzten Jahr erworbene Fläche am Kronberg geführt und dieser zeigte Interesse an einer Wohnbebauung des Grundstücks.