Auszug - Verschiedenes  

10.1          Herr Krille bittet darum, die Termine für die Amtsausschusssitzungen etwas recht-zeitiger bekannt zu geben.

Herr Hamann sagt zu, dass der Termin für den nächsten Amtsausschuss mit dem Protokoll dieser Sitzung bekanntgegeben wird.

Frau Böse bittet in diesem Zusammenhang darum, dass bei der Terminfindung auch die Termine der Fraktionssitzungen berücksichtigt werden. Diese finden in

Trappenkamp regelmäßig Montags oder Dienstags statt.

Die nächste Sitzung des Amtsausschusses findet voraussichtlich am 19.07.2016 um 19.30 Uhr in der Gemeinde Tarbek statt.

10.2          Herr Kruse fragt, ob es eine Möglichkeit gibt, auf Ebene des Amtes auf ein

einheitliches Verfahren bei der Bemessung der Grundstückseinheitswerte

hinzuwirken.

Herr Tietgen erläutert hierzu, dass das Einheitswertverfahren auf Grundlage eines Bundesgesetzes durch die Finanzbehörden durchgeführt wird. Eine Möglichkeit der Einflussnahme durch die Kommunen oder das Amt besteht somit nicht.

10.3          Herr Krille bittet, das Thema der Flüchtlingspauschale und deren mögliche Verteilung auf die Gemeinden des Amtes, auf die nächste Tagesordnung des Amtsausschusses zu nehmen.

Abstimmungsergebnis dafür: dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0