Amt Bornhöved
 

Auszug - Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016  

13. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
TOP: Ö 13
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 10.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:49 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort: Jahnweg 6, 24619 Bornhöved
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Dr. Albertsen erläutert die Eckdaten des Haushaltes 2016.

Herr Kruse weist darauf hin, dass im Bereich Brandschutz einige Positionen gekürzt werden können. Frau Otzen fragt an, ob die beabsichtigten Kürzungen mit der Wehr besprochen wurden. Dies wird von Hr. Kruse verneint.

Herr Dr. Albertsen weist ausdrücklich darauf hin, dass die Gemeindevertretung nicht das Gremium ist, in dem Änderungen zum Haushaltsentwurf beschlossen werden sollten. Hierfür sind die vorbereitenden Ausschüsse zuständig.

Es wird der Antrag gestellt, die Kürzungen im Bereich Feuerwehr vorzustellen.

Abstimmungsergebnis dafür: 10 dagegen: 6 Stimmenthaltung: 0

 

Folgende Änderungen sollen im Haushalt aufgenommen werden:

Bereich Brandschutz
Haltung von Fahrzeugen:   - 1.900 EUR
Dienst- und Schutzkleidung:   - 6.600 EUR
Beschaffung Schläuche und Körbe:  - 1.100 EUR
Beschaffung Rettungssäge:   - 1.800 EUR
Schlüsselkasten:    - 1.000 EUR

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, die als Vorlage verteilte Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016 in der vorliegenden Form:
 

Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 10 Stimmenthaltung: 0


Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt, die als Vorlage verteilte Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016 unter Berücksichtigung der Änderungen im Bereich Brandschutz.


Abstimmungsergebnis dafür: 10 dagegen: 6 Stimmenthaltung: 0

 

Auf Nachfrage der Protokollführerin, ob ein weiterer Versand des aktualisierten Haushaltes gewünscht wird, wird dies von den Anwesenden verneint.