Amt Bornhöved
 

Auszug - Verschiedenes  

14. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
TOP: Ö 12
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 08.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindesaal Schmalensee
Ort: Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee
 
Wortprotokoll

12.1 Herr Siebke berichtet, dass er gemeinsam mit dem Tarbeker Bürgermeister veranlasst hat, bei der Verkehrsaufsicht einen Antrag auf eine Gewichtsbeschränkung in der Tarbeker Straße zu stellen. Dieser Antrag wurde aus formellen Gründen abgelehnt.

 

12.2 Herr Siebke trägt vor, dass er trotz der restriktiven Handhabung der Verkehrsaufsicht für die Belauer Straße eine Begrenzung auf 30 Stundenkilometer beantragen würde.

 

12.3 Herr Cuwie berichtet, dass es eine Umfrage des Vereins Naherholung im Hamburger Umland über die Barrierefreiheit gemeindlicher Einrichtungen gibt. Er sieht keine Betroffenheit der Gemeinde Schmalensee.

 

12.4 Frau Buchholz wirbt für die Unterstützung der Flüchtlingshelfer in der Nachbargemeinde Belau. Hierzu weist Herr Siebke darauf hin, dass es bei diesem ehrenwerten Ansatz zu bedenken ist, dass die Gemeinde Schmalensee dem Amt Bornhöved angehört und damit gerechnet werden muss, dass das Amt im nächsten Jahr auch in Schmalensee Flüchtlinge unterbringen wird. Dann erwünscht er sich eine breite Unterstützung durch die Bevölkerung. Nichtsdestotrotz spricht auch er sich für eine Unterstützung der Belauer Helfer in privater Form aus.