Amt Bornhöved
 

Auszug - Einwohnerfragezeit (Teil 2)  

14. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
TOP: Ö 11
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 08.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindesaal Schmalensee
Ort: Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee
 
Wortprotokoll

11.1 Frau Scheibert vertritt die Auffassung, dass Schmalensee sich zu sehr bemüht, im Haushalt ein möglichst geringes Defizit zu erwirtschaften, anstatt durch mehr Investitionen zu einer Verbesserung des Ortsbildes und der Infrastruktur beizutragen. Sie meint, dass in vielen anderen Gemeinden genau anders herum gehandelt wird.

 

Herr Bünn nimmt dazu Stellung indem er vorträgt, dass die Haushalte der Gemeinden nicht miteinander vergleichbar sind und für die Gemeinde Schmalensee schon seit Längerem das Problem besteht, dass die Haushalte ein strukturelles Defizit aufweisen und auf Dauer die Leistungsfähigkeit der Gemeinde sichergestellt werden muss. Die Handlungsspielräume und Einflussmöglichkeiten der Gemeinde sind relativ gering, weil der überwiegende Teil des Haushaltsplanes durch gesetzliche und vertragliche Verpflichtungen gebunden ist.

 

11.2 Auf Nachfrage erhält Dirk Griese Antworten zu Details in der Veranschlagung im Haushaltsplan.

 

11.3 Henning Pape weist darauf hin, dass die Kindertagesstätte kein Kindergarten sondern eine kindergartenähnliche Einrichtung ist. Der Sportverein ist durchaus zu Gesprächen bereit. Es wird sich darauf verständigt, am Dienstag, den 12. Januar 2016 um 19.30 Uhr ein Gespräch zwischen der Gemeindevertretung und dem Sportverein zum Betrieb der Kindertagesstätte stattfinden zu lassen.