Tagesordnung - 10. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Gönnebek

Bezeichnung:	10. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Gönnebek
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Gönnebek
Datum:	Mi, 15.03.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 22:02	Anlass:	Sitzung
Raum:	Uns Dörphuus Gönnebek
Ort:	Rotbüschenkamp, 24610 Gönnebek

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2		Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 23.11.2016	04GV/16/013

Ö 4		Bericht des Bürgermeisters
Ö 5		Berichte aus den Ausschüssen
Ö 6		Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung einer Straßenreinigungssatzung	VO/2016/836/04GV
Ö 7		Bericht über die der Gemeinde zugeflossenen Zuwendungen 2015 und 2016	VO/2016/858/04GV
Ö 8		Beauftragung von Sanierungsarbeiten an der Brücke in der Ölstraße	VO/2016/862/04GV
	VORLAGE


	15.03.2017 - Gemeindevertretung der Gemeinde Gönnebek
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Ausführung der Variante 4 mit finanziellen Auswirkungen inkl. Ingenieurleistungen von rd. 135.000 €. Abstimmungsergebnis dafür: 8 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Ö 9		Berichtigung der Haushaltssatzung 2017	VO/2017/004/04GV
Ö 10		Grundsatzbeschluss über den Erlass einer Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) und den Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung/wiederkehrende Beiträge)	VO/2017/045/04GV
Ö 11		Beratung über eine mögliche gemeindliche Stellungnahme zum Entwurf der Teilaufstellung des Regionalplans (Sachthema Windenergie)	VO/2017/054/04GV
Ö 12		Einwohnerfragezeit
Ö 12.1		Zuständigkeit des Bürgermeisters
Ö 12.2		Zuständigkeit des Finanzausschusses
Ö 12.3		Zuständigkeit des Bauausschusses
Ö 13		Verschiedenes
Ö 13.1		Entschädigung stellv.Gerätewart FFW Gönnebek
Ö 14		Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan 2017 der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Gönnebek	VO/2017/060/04GV
Ö 15		Finanzbericht IV. Quartal 2016 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen	VO/2017/061/04GV

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