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Tagesordnung - 15. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tensfeld  

Bezeichnung: 15. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tensfeld
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Tensfeld
Datum: Mo, 19.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:03 - 22:30 Anlass: Sitzung
Raum: Uns Huus, Tensfeld
Ort: Am hohen Stein, 23824 Tensfeld

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 13.07.2016 und 19.09.2016      
Ö 4  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 5  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 6  
Straßenunterhaltung - Weg an der Tensfelder Au  
VO/2016/606/08GV  
Ö 7  
Straßenunterhaltungsarbeiten in der Gemeinde Tensfeld  
VO/2016/659/08GV  
Ö 8  
Erlass einer IV. Nachtragssatzung zur Satzung für den Kindergarten der Gemeinde Tensfeld vom 10.07.2009 i.d.F. der III. Nachtragssatzung vom 15.05.2013  
Enthält Anlagen
VO/2016/651/08GV  
Ö 9  
Erlass einer I. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Wasserversorgung in der Gemeinde Tensfeld
Enthält Anlagen
VO/2016/699/08GV  
Ö 10  
Erlass einer IV. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Tensfeld über die Erhebung einer Hundesteuer  
Enthält Anlagen
VO/2016/780/08GV  
Ö 11  
Erlass einer Satzung für Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Tensfeld  
Enthält Anlagen
VO/2016/781/08GV  
Ö 12  
Änderung des Umsatzsteuergesetzes (UStG) und Einführung des § 2 b UStG - Besteuerungsprivileg für juristische Personen des öffentlichen Rechts für öffentliche Leistungen ab dem 01.01.2017  
Enthält Anlagen
VO/2016/755/08GV  
Ö 13  
Finanzbericht II. Quartal 2016 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen  
Enthält Anlagen
VO/2016/770/08GV  
Ö 14  
Finanzbericht III. Quartal 2016 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen  
Enthält Anlagen
VO/2016/771/08GV  
Ö 15  
Umschuldung eines Zwischenfinanzierungsdarlehens  
VO/2016/775/08GV  
Ö 16  
Beschluss der Haushaltssatzung 2017 mit Haushaltsplan  
VO/2016/786/08GV  
Ö 17  
Einwohnerfragezeit      
Ö 18  
Verschiedenes      
N 19     Personalangelegenheit Stellenbesetzung      
Ö 20  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse      
               

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