Tagesordnung - 17. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee

Bezeichnung:	17. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
Datum:	Mo, 05.12.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Gemeindesaal Schmalensee
Ort:	Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3	Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 12.10.2016	05GV/16/024

Ö 4	Bericht des Bürgermeisters
Ö 5	Berichte aus den Ausschüssen
Ö 6	Einwohnerfragezeit (Teil 1)
Ö 7	Veränderung der Organisationsstruktur des Wege-Zweckverbandes (WZV)
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung einer Straßenreinigungssatzung	VO/2016/697/05GV-1
Ö 9	Änderung des Umsatzsteuergesetzes (UStG) und Einführung des § 2 b UStG - Besteuerungsprivileg für juristische Personen des öffentlichen Rechts für öffentliche Leistungen ab dem 01.01.2017	VO/2016/764/05GV
Ö 10	Erlass einer Satzung für Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Schmalensee	VO/2016/789/05GV
Ö 11	Abschluss einer Vereinbarung mit dem SVS über die Sportplatzpflege	VO/2016/793/05GV-1
Ö 12	Erlass der Haushaltssatzung 2017	VO/2016/783/05GV
Ö 13	Erlass einer III. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Schmalensee über die Erhebung einer Hundesteuer	VO/2016/800/05GV
Ö 14	Beratung und Beschluss zur Einrichtung eines Bürgerbusses	VO/2016/810/05GV
Ö 15	Anschaffung einer E-Ladestation am Feuerwehrhaus
Ö 16	Umstellung der Beleuchtung der Sporthalle auf LED-Technik
Ö 17	Auftragsvergabe zur Gemeindewegeunterhaltung
Ö 18	Beratung und ggf. Beschlussfassung über Verlegung der Anschlusskabel von Windkraftanlagen über Gemeindegrund	O/2016/696/05GV-1-1
Ö 19	Einwohnerfragezeit (Teil 2)
Ö 20	Verschiedenes
N 21	Anpassung der Stundensätze für Arbeitnehmer/innen nach dem Mindestlohngesetz
Ö 22	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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