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Tagesordnung - 17. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee  

Bezeichnung: 17. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
Datum: Mo, 05.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindesaal Schmalensee
Ort: Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 12.10.2016  
05GV/16/024  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 6  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 7  
Veränderung der Organisationsstruktur des Wege-Zweckverbandes (WZV)      
Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung einer Straßenreinigungssatzung
Enthält Anlagen
VO/2016/697/05GV-1  
Ö 9  
Änderung des Umsatzsteuergesetzes (UStG) und Einführung des § 2 b UStG - Besteuerungsprivileg für juristische Personen des öffentlichen Rechts für öffentliche Leistungen ab dem 01.01.2017  
Enthält Anlagen
VO/2016/764/05GV  
Ö 10  
Erlass einer Satzung für Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Schmalensee  
Enthält Anlagen
VO/2016/789/05GV  
Ö 11  
Abschluss einer Vereinbarung mit dem SVS über die Sportplatzpflege  
Enthält Anlagen
VO/2016/793/05GV-1  
Ö 12  
Erlass der Haushaltssatzung 2017  
Enthält Anlagen
VO/2016/783/05GV  
Ö 13  
Erlass einer III. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Schmalensee über die Erhebung einer Hundesteuer  
Enthält Anlagen
VO/2016/800/05GV  
Ö 14  
Beratung und Beschluss zur Einrichtung eines Bürgerbusses  
Enthält Anlagen
VO/2016/810/05GV  
Ö 15  
Anschaffung einer E-Ladestation am Feuerwehrhaus      
Ö 16  
Umstellung der Beleuchtung der Sporthalle auf LED-Technik      
Ö 17  
Auftragsvergabe zur Gemeindewegeunterhaltung      
Ö 18  
Beratung und ggf. Beschlussfassung über Verlegung der Anschlusskabel von Windkraftanlagen über Gemeindegrund  
O/2016/696/05GV-1-1  
Ö 19  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
Ö 20  
Verschiedenes      
N 21     Anpassung der Stundensätze für Arbeitnehmer/innen nach dem Mindestlohngesetz      
Ö 22  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse