Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - 17. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved  

Bezeichnung: 17. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum: Do, 21.07.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:33 - 20:57 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort: Jahnweg 6, 24619 Bornhöved

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 09.06.2016  
02GV/16/021  
     
   
Ö 3  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 4  
Anfragen und Anträge der Mitglieder      
Ö 4.1  
Frage 1: Beschilderung Tankstelle      
Ö 4.2  
Frage 2: Beschädigungen bei der Verlegung von Glasfaserkabeln      
Ö 4.3  
Frage 3: Knickdurchbruch beim Spielplatz Hornsweg      
Ö 4.4  
Frage 4: Beschädigtes Spielgerät auf dem Spielplatz Sventanaring      
Ö 5  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 6  
Errichtung und Besetzung eines nichtständigen Ausschusses für Ortsentwicklung      
Ö 7  
Nachwahl von stellvertretenden Mitgliedern für den Schulverband      
Ö 8  
Beratung zum Neuvertrag zur Durchführung der offenen Jugendarbeit im Jugendhaus
Enthält Anlagen
VO/2016/544/02GV  
Ö 9  
Genehmigung eines städtebaulichen Vertrages über die Durchführung eines Ausgleichs im Zusammenhang mit der Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18  
VO/2016/598/02GV  
Ö 10  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 für das Gebiet "östlich Kieler Tor (L69), südlich Seeweg und nördlich B 430 (Grundstücke Kieler Tor 25 - 33)" hier: Satzungsbeschluss -Ergänzung-  
Enthält Anlagen
VO/2016/555/02GV-1  
Ö 11  
Verkaufsflächenerweiterung eines Verbrauchermarktes      
Ö 12  
Erneuerung des Stegs an der Badestelle  
VO/2016/557/02GV-1  
Ö 13  
Verlängerung des Wanderweges am Mühlenteich  
VO/2016/558/02GV  
Ö 14  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Auftragserteilung der RW- und SW-Kanalinspektion Teilgebiet 4  
VO/2016/599/02GV  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 30.000 EUR, die durch die auszuschreibende Inspektion am Regen- und Schmutzwasserkanal im Teilgebiet 4 entstehen.

 

 

   
    21.07.2016 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von etwa 30.000, die durch die auszuschreibende Inspektion am Regen- und Schmutzwasserkanal im Teilgebiet 4 entstehen. Die Gemeindevertretung genehmigt weiter die entstehenden überplanmäßigen Ausgaben, die durch die Verfilmung des Schmutzwasserkanals in der Mühlenstraße und den Kronberg entstehen.

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 13 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

 

Ö 15  
Beschluss über das Inkrafttreten der Erschließungsbeitragssatzung  
VO/2016/465/02GV-2  
Ö 16  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
Ö 16.1  
Frage 1: Regenwasserpfützen im Kornkamp      
Ö 16.2  
Frage 2: Lüftungsgerät in der Sporthalle      
Ö 16.3  
Frage 3: Aufbau einer Sirene      
Ö 16.4  
Frage 4: Verwertung gemeindlicher Grundstücke