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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Bornhöved  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Bornhöved
Gremium: Finanzausschuss der Gemeinde Bornhöved
Datum: Di, 10.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Amt Sitzungssaal EG
Ort: Lindenstr. 5, 24619 Bornhöved

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2022  
02FinA/22/035  
     
   
Ö 4  
Bericht des Ausschussvorsitzenden      
Ö 5  
Einwohnerfragezeit      
Ö 6  
Bericht über die der Gemeinde zugegangenen Zuwendungen 2020 und 2021  
VO/2022/275/02GV  
Ö 7  
Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023  
Enthält Anlagen
VO/2022/400/02GV  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023.

 

 

   
    10.01.2023 - Finanzausschuss der Gemeinde Bornhöved
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

  
 

Beschlussvorschlag:

 

Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023, mit den oben aufgeführten Änderungen, zu beschließen.

Abstimmungsergebnis dafür:6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

   
    26.01.2023 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 mit den folgenden Änderungen:

 

Für die Personalratsarbeit:

- soll ein Produktsachkonto (111020.5431020) für ein Budget für den laufenden Betrieb eingerichtet werden. Für 2023 sollen dort 3.500 € für die Anschaffung von Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften sowie Fortbildungsmaßnahmen bereitgestellt werden. In den Folgejahren soll der Ansatz auf 1.500 € reduziert werden.

- soll beim Produktsachkonto 111020.7832000 im Haushaltsjahr 2023 ein Betrag von 1.000 € für einen neuen Laptop und eine neue Stehlampe bereitgestellt werden.

 

Freibad am See:

Für die Beschaffung und den Einbau einer neuen Gastroküche sind beim Produktsachkonto 424020.7831000 15.000 € bereitzustellen.

 

Blackout:

Für die Anschaffung eines Notstromaggregats und die zur Benutzung benötigte Stromverteilungsanlage sollen 20.000 € bereitgestellt werden.

 

Hinweise der Verwaltung:

Die 20.000 € sind bei folgenden Produktsachkonten einzuplanen:

- 15.000 € bei 573070.7832000 (Bauhof, bew. Anlageverm. > 1.000 € netto)

-5.000 € bei 218200.7818000 (Gemeinschaftsschulen, Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen)  
 

Abstimmungsergebnis dafür: 15 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

Ö 8  
Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses      
Ö 9  
II. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Bornhöved vom 12.12.2014  
Enthält Anlagen
VO/2022/406/02GV