Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Bornhöved
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2022 | 02FinA/22/035 | |||||
| Ö 4 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragezeit | ||||||
| Ö 6 | Bericht über die der Gemeinde zugegangenen Zuwendungen 2020 und 2021 | VO/2022/275/02GV | |||||
| Ö 7 | Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023 | VO/2022/400/02GV | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023.
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| 10.01.2023 - Finanzausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023, mit den oben aufgeführten Änderungen, zu beschließen. Abstimmungsergebnis dafür:6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| 26.01.2023 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 mit den folgenden Änderungen:
Für die Personalratsarbeit: - soll ein Produktsachkonto (111020.5431020) für ein Budget für den laufenden Betrieb eingerichtet werden. Für 2023 sollen dort 3.500 € für die Anschaffung von Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften sowie Fortbildungsmaßnahmen bereitgestellt werden. In den Folgejahren soll der Ansatz auf 1.500 € reduziert werden. - soll beim Produktsachkonto 111020.7832000 im Haushaltsjahr 2023 ein Betrag von 1.000 € für einen neuen Laptop und eine neue Stehlampe bereitgestellt werden.
Freibad am See: Für die Beschaffung und den Einbau einer neuen Gastroküche sind beim Produktsachkonto 424020.7831000 15.000 € bereitzustellen.
Blackout: Für die Anschaffung eines Notstromaggregats und die zur Benutzung benötigte Stromverteilungsanlage sollen 20.000 € bereitgestellt werden.
Hinweise der Verwaltung: Die 20.000 € sind bei folgenden Produktsachkonten einzuplanen: - 15.000 € bei 573070.7832000 (Bauhof, bew. Anlageverm. > 1.000 € netto) -5.000 € bei 218200.7818000 (Gemeinschaftsschulen, Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen) Abstimmungsergebnis dafür: 15 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| Ö 8 | Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses | ||||||
| Ö 9 | II. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Bornhöved vom 12.12.2014 | VO/2022/406/02GV | |||||