Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2022 | 02GV/22/077 | |||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 5 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
Ö 6 | Anfragen und Anträge der Mitglieder | ||||||
Ö 7 | Wiederherstellung der Wasserführung in einem Teilbereich des Hornsweges | VO/2022/094/02GV | |||||
Ö 8 | Genehmigung des Erschließungsvertrages mit der Landgesellschaft Schl.-Holstein und der Erschließungsplanung für die Erschließung des Baugebietes des Bebauungsplanes Nr. 25 (westlich des Kornkamps sowie des Baugebietes Himmelsblick, östlich des Kleingartengeländes und nördlich der Straße An den Kleingärten) | VO/2022/121/02GV | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Der vorliegende Entwurf des Erschließungsvertrages mit der Landgesellschaft Schleswig-Holstein mbH wird genehmigt (ggf. mit folgenden Änderungen genehmigt). Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Vertrag zu schließen.
2. Die vorliegenden technischen Unterlagen und Zeichnungen zur Ausführungsplanung gem. § 1 Abs. 5 des Erschließungsvertrages werden genehmigt.
3. Die Zustimmung zum Baubeginn wird erteilt.
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24.05.2022 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Der vorliegende Entwurf des Erschließungsvertrages mit der Landgesellschaft Schleswig-Holstein mbH wird genehmigt. Die Anmerkungen des Gremiums werden in der Ausführung berücksichtigt. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Vertrag zu schließen.
2. Die vorliegenden technischen Unterlagen und Zeichnungen zur Ausführungsplanung gem. § 1 Abs. 5 des Erschließungsvertrages werden genehmigt. Folgende Ergänzungen sind vorzunehmen: - Berücksichtigung eines Abzweigers für Wasser und Abwasser für die Kleingärten - Ausstattung der Böschungsneigungen des Regenrückhaltebeckens mit Kokosmatten - Begradigung des Gehweges im Bereich der Einmündung Priesterredder mit Verlauf entlang des Knicks.
3. Die Zustimmung zum Baubeginn wird erteilt. Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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09.06.2022 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Der vorliegende Entwurf des Erschließungsvertrages mit der Landgesellschaft Schleswig-Holstein mbH wird genehmigt. Die Anmerkungen des Gremiums werden in der Ausführung berücksichtigt. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Vertrag zu schließen.
2. Die vorliegenden technischen Unterlagen und Zeichnungen zur Ausführungsplanung gem. § 1 Abs. 5 des Erschließungsvertrages werden genehmigt. Folgende Ergänzungen sind vorzunehmen: - Berücksichtigung eines Abzweigers für Wasser und Abwasser für die Kleingärten - Ausstattung der Böschungsneigungen des Regenrückhaltebeckens mit Kokosmatten - Begradigung des Gehweges im Bereich der Einmündung Priesterredder mit Verlauf entlang des Knicks.
3. Die Zustimmung zum Baubeginn wird erteilt.
Abstimmungsergebnis dafür: 16 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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Ö 9 | Beschaffung eines Spielgerätes für den Spielplatz im Dänenweg | VO/2022/122/02GV | |||||
Ö 10 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Nutzung des Grundstückes Kronberg 5, Bornhöved | VO/2022/128/02GV | |||||
Ö 11 | Beratung über bauliche Maßnahmen am Badehaus | VO/2021/032/02GV-1 | |||||
Ö 12 | Erweiterung des Jugendhauses durch einen Anbau | VO/2020/333/02GV-2 | |||||
Ö 13 | Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Bornhöved für das Gebiet "nördlich der Kreisstraße K 52, östlich der Segeberger Landstraße, südlich Kleine Heide und westlich des Trappenkamper Hofes (Flurstücke 70,73 und 76, Flur 10, Gemarkung Bornhöved) | VO/2021/078/02GV-1 | |||||
Ö 14 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | TOP 13 Antrag der BBI-Fraktion (36 KB) |