Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
Datum: Mi, 22.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:52 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindesaal Schmalensee
Ort: Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 27.05.2021  
05GV/21/046  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 6  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 7  
Jahresabschluss 2019
Enthält Anlagen
 VO/2021/180/05GV  
Ö 8  
Finanzbericht IV. Quartal 2020 inkl. über-/außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen  
Enthält Anlagen
 VO/2021/052/05GV  
Ö 9  
Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Austausch der E-Ladestation
Enthält Anlagen
 VO/2021/182/05GV  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. Die Gemeindevertretung beschließt, die aktuelle E-Ladestation von NewMotion gegen eine eichrechtskonforme E-Ladestation dieses Anbieters auszutauschen. Die Verwaltung wird mit der entsprechenden Umsetzung beauftragt. 
  2. Die außerplanmäßige Ausgabe wird wie folgt gedeckt:___________________[Deckung bitte entsprechend formulieren].
  3. Der Bürgermeister wird bevollmächtigt in Zusammenarbeit mit der Verwaltung einen entsprechenden Förderantrag für diese Maßnahme zu stellen.

 

 

 

 

 

 

 
   
    16.06.2021 - Ausschuss für Planung und Umwelt, Bau- u. Wegeangelegenheiten der Gemeinde Schmalensee
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

 Beschlussvorschlag:

  1. Die Gemeindevertretung beschließt, die aktuelle E-Ladestation von NewMotion gegen eine eichrechtskonforme E-Ladestation dieses Anbieters auszutauschen. Die Verwaltung wird mit der entsprechenden Umsetzung beauftragt. 
  2. Die außerplanmäßige Ausgabe wird wie folgt gedeckt: Durch Minderausgaben bzw. Einsparungen an anderen Stelle des Haushaltes.
  3. Der Bürgermeister wird bevollmächtigt in Zusammenarbeit mit der Verwaltung einen entsprechenden Förderantrag für diese Maßnahme zu stellen.

 

 

Abstimmungsergebnis dafür:     7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0 

 

 
   
    22.09.2021 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Vertragsinhalte dem Bürgermeister zur Verfügung zu stellen. Anschließend entscheidet der Bürgermeister, ob erneut über den Austausch der E-Ladestation (im nächsten Finanzausschuss) beraten werden sollte.
  2. Unter Beachtung des Punkt 1 beschließt die Gemeindevertretung, die aktuelle E-Ladestation von NewMotion gegen eine eichrechtskonforme E-Ladestation dieses Anbieters auszutauschen. Die Verwaltung wird mit der entsprechenden Umsetzung beauftragt.
  3. Die außerplanmäßige Ausgabe wird wie folgt gedeckt: Durch Minderausgaben bzw. Einsparungen an anderen Stelle des Haushaltes.
  4. Der Bürgermeister wird bevollmächtigt in Zusammenarbeit mit der Verwaltung einen entsprechenden Förderantrag für diese Maßnahme zu stellen.

  
 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 
Ö 10  
Beratung und Beschlussfassung zur Übertragung der Sonderaufgabe zur Wasserrettung an die FF Schmalensee  
Enthält Anlagen
 VO/2021/248/05GV  
Ö 11  
Erlaubnis zur Verwendung des Gemeindewappens  
VO/2021/250/05GV  
Ö 12  
Beratung über die Umsetzung der Pflanzprojektspende      
Ö 13  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
Ö 14  
Verschiedenes