Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
Datum: Mi, 22.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:52 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindesaal Schmalensee
Ort: Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 27.05.2021  
05GV/21/046  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 6  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 7  
Jahresabschluss 2019
Enthält Anlagen
VO/2021/180/05GV  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)      Die Gemeindevertretung beschließt den durch den Finanzausschuss geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2019 in der vorliegenden Form. Etwaige Feststellungen / Beanstandungen im Rahmen einer Belegprüfung sind im laufenden Haushaltsjahr zu bereinigen.

 

b)      Die Gemeindevertretung beschließt die Verwendung des Jahresüberschusses 2019 zum teilweisen Ausgleich des vorgetragenen Jahresfehlbetrages und der weiteren Übertragung des Restbestandes wie oben beschrieben.

 

 

 

   
    14.06.2021 - Finanzausschuss der Gemeinde Schmalensee
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

  
 

Beschlussvorschlag:

 

a)      Die Gemeindevertretung beschließt den durch den Finanzausschuss geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2019 in der vorliegenden Form. Etwaige Feststellungen / Beanstandungen im Rahmen einer Belegprüfung konnten nicht erhoben werden.

 

b)      Die Gemeindevertretung beschließt die Verwendung des Jahresüberschusses 2019 zum teilweisen Ausgleich des vorgetragenen Jahresfehlbetrages und der weiteren Übertragung des Restbestandes wie oben beschrieben.

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

   
    22.09.2021 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

 

a)      Die Gemeindevertretung beschließt den durch den Finanzausschuss geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2019 in der vorliegenden Form. Etwaige Feststellungen / Beanstandungen im Rahmen einer Belegprüfung sind im laufenden Haushaltsjahr zu bereinigen.

 

b)      Die Gemeindevertretung beschließt die Verwendung des Jahresüberschusses 2019 zum teilweisen Ausgleich des vorgetragenen Jahresfehlbetrages und der weiteren Übertragung des Restbestandes wie oben beschrieben.

 
 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

Ö 8  
Finanzbericht IV. Quartal 2020 inkl. über-/außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen  
Enthält Anlagen
VO/2021/052/05GV  
Ö 9  
Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Austausch der E-Ladestation
Enthält Anlagen
VO/2021/182/05GV  
Ö 10  
Beratung und Beschlussfassung zur Übertragung der Sonderaufgabe zur Wasserrettung an die FF Schmalensee  
Enthält Anlagen
VO/2021/248/05GV  
Ö 11  
Erlaubnis zur Verwendung des Gemeindewappens  
VO/2021/250/05GV  
Ö 12  
Beratung über die Umsetzung der Pflanzprojektspende      
Ö 13  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
Ö 14  
Verschiedenes