Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Senioren, Jugend und Sport, Ortsverschönerung u. Fremdenverkehr der Gemeinde Schmalensee
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 23.09.2020 | 05SeJuSp/20/014 | |||||
Ö 4 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||
Ö 5 | Einwohnerfragezeit | ||||||
Ö 6 | Beratung und Beschluss zur Anpassungsvereinbarung mit dem Einrichtungsträger der Kita "Eris Arche Außenstelle Schmalensee" | VO/2021/021/05GV | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt die Genehmigung der anliegenden Anpassungsvereinbarung und ermächtigt den Bürgermeister zur Unterschrift.
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25.03.2021 - Ausschuss für Senioren, Jugend und Sport, Ortsverschönerung u. Fremdenverkehr der Gemeinde Schmalensee | |||||||
Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Der Sozialausschuss übergibt die Vorlage zur weiteren Beratung an den Finanzausschuss. Der Ausschuss gibt ferner vor, die Formulierung des § 9 der Finanzierungsvereinbarung von einer ungedeckelten Fehlbedarfsfinanzierung auf eine gedeckelte Fehlbedarfsfinanzierung umzustellen. Der Deckellungsbetrag ist nach Vorliegen konkreter Zahlen zu den Betriebskosten festzulegen. § 10 der Vereinbarung soll in folgenden Wortlaut umformuliert werden „über den Mindeststandart hinausgehende Qualitätsmaßnahmen sind vorher mit der Gemeinde Schmalensee abzustimmen und nach Genehmigung förderfähig. Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0 |
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27.05.2021 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee | |||||||
Ö 9 - an Verwaltung zurück verwiesen | |||||||
Die Gemeindevertretung beschließt, die Vorlage erneut im Finanzausschuss zu beraten. Die Verwaltung wird beauftragt bis zur nächsten FA-Sitzung, die finanziellen Auswirkungen zu berechnen bzw. auf das gesamte Jahr hochzurechnen, sowie eine Gegenüberstellung zu den vorherigen Jahren zur Verfügung zu stellen.
Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0 |
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14.06.2021 - Finanzausschuss der Gemeinde Schmalensee | |||||||
Ö 8 - abgelehnt | |||||||
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Ö 7 | Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses | ||||||
Ö 8 | Einwohnerfragezeit Teil 2 | ||||||