Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Damsdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Damsdorf
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Damsdorf
Datum: Do, 11.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Dörphus Damsdorf
Ort: 23824 Damsdorf
Zusatz: Hinweis: Aufgrund der derzeitigen Corona-Pandemie kann die Öffentlichkeit nur in begrenzter Anzahl zugelassen werden und es ist ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 17.12.2020  
03GV/20/046  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 4 für das Gebiet "westlich der Segeberger Straße, südlich der Grundstücke Dorfstraße 1 a-d" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2019/227/03GV  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 4 für das Gebiet "westlich der Segeberger Straße, südlich der Grundstücke Dorfstraße 1 a-d“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt (ggf. mit folgenden Änderungen gebilligt) *

 

-          auf Seite 2 der Begründung ist unter „Anlagen“ das Datum der Immissionsprognose zu aktualisieren*

-          auf Seite 3 der Begründung muss in der Planzeichnung noch das Plangebiet aktualisiert werden.

-          auf Seite 10 der Begründung sind unter „6 Verkehrliche Erschließung“ die Ausbaubreiten anzupassen (siehe Regelquerschnitt Planzeichnung)

-          ggf. weitere Änderungen, die sich im Rahmen der Beratung ergeben…

 

2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.

 

3. Aufgrund der geänderten Erschließung ist das Lärmgutachten zu überprüfen. Ggf. ändert sich dadurch die Lärmsituation. Auch wurde eine Geschwindigkeitsreduzierung gegenüber dem 1. stellv. Bürgermeister in Aussicht gestellt, so dass der Wall dann vielleicht auch etwas niedriger ausgeführt werden kann.  

 

 

*Die Aktualisierung wurde erst kurz vor der Sitzung vorgenommen

 

Die Beschlussvorlage wurde am 09.03.2021 geändert. Es liegt eine überarbeitete Begründung vor.

 

Die Planzeichnung wurde am 10.03.2021 nach den Vorgaben der Gemeinde aktualisiert und auch eine Zusammenstellung der Flächen der Beschlussvorlage beigefügt. Es ist eine Aktualisierung des Lärmgutachtens zu prüfen.

 

 

 

 

 

 

 

   
    05.11.2020 - Gemeindevertretung der Gemeinde Damsdorf
    Ö 6 - zurückgestellt
   
   
    17.12.2020 - Gemeindevertretung der Gemeinde Damsdorf
    Ö 6 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung stimmt einer Verlegung der Zufahrt in das neue Baugebiet in

dlicher Richtung (Richtung „Damsdorfer Kreuz“) zu.  

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 9  dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0  

 

   
    11.03.2021 - Gemeindevertretung der Gemeinde Damsdorf
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

  
Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 4 für das Gebiet "westlich der Segeberger Straße, südlich der Grundstücke Dorfstraße 1 a-d“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.
  2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.
  3. Aufgrund der geänderten Erschließung ist das Lärmgutachten zu überprüfen. Ggf. ändert sich dadurch die Lärmsituation. Auch wurde eine Geschwindigkeitsreduzierung vom 1. stellv. Bürgermeister beantragt, so dass der Wall dann vielleicht auch etwas niedriger ausgeführt werden kann.

.

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 8 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0  

 

Ö 7  
Erlass einer neuen Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
VO/2021/064/03GV  
Ö 8  
Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung)  
Enthält Anlagen
VO/2021/079/03GV  
Ö 9  
Einwohnerfragezeit      
Ö 9.1  
Einwohnerfrage "Mülldeponie"      
Ö 9.2  
Einwohnerfrage "Windkraft"      
Ö 9.3  
Einwohnerfrage "Internet-Bekanntmachungen"      
Ö 10  
Verschiedenes      
Ö 11  
Berichtigung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021  
VO/2021/097/03GV