Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Bornhöved
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 18.11.2020 | 02BauA/20/056 | |||||
Ö 4 | Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||
Ö 5 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
Ö 6 | Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses | ||||||
Ö 7 | Widmung der Straße Himmelsblick | VO/2019/229/02GV | |||||
Ö 8 | Schaffung von Ruheräumen im Vicelin-Kindergarten | VO/2020/332/02GV | |||||
Ö 9 | Beratung und Beschluss zur Errichtung eines Blockhauses und eines Unterstandes am Jugendhaus Bornhöved | VO/2020/333/02GV | |||||
Ö 10 | Antrag der Kita "Eris Arche" auf Gruppenerweiterung u3 | VO/2020/374/02GV | |||||
Ö 11 | Maßnahmen am/im gemeindeeigenen Gebäude des Vicelin-Kindergartens | VO/2021/026/02GV | |||||
Ö 12 | Herstellung einer Kreisverkehrsanlage an der B430 | VO/2021/044/02GV | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Aufgrund des Beratungsergebnisses im Bauausschuss am 09.03.2021 ergibt sich folgende geänderte Beschlussempfehlung:
Die Gemeindevertretung beschließt, einen Fachplaner mit der Planung des Vorentwurfs der Kreisverkehrsanlage sowie der Erarbeitung des Antrages für den Landesbetrieb Verkehr zu beauftragen. Die dafür erforderlichen Finanzmittel sollen außerplanmäßig bereitgestellt werden.
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09.03.2021 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
Ö 12 - (offen) | |||||||
Beschlussvorschlag:
Keine Beschlussfassung im Bauausschuss. Ein Beschlussvorschlag ist durch die Gemeindevertretung zu erarbeiten .
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08.06.2021 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag:
Der Bauausschuss empfiehlt die Beauftragung der Firma eds-planung GmbH, gemäß deren Angebot vom 22.03.2021 (Position A.1) eine kostenlose Bauvoranfrage zur Herstellung einer Kreisverkehrsanlage an der B430 beim LBV durchzuführen. .
Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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10.08.2021 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
Ö 10 - zurückgestellt | |||||||
17.08.2021 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt, einen Fachplaner mit der Planung des Vorentwurfs der Kreisverkehrsanlage sowie der Erarbeitung des Antrages für den Landesbetrieb Verkehr zu beauftragen. Die Durchführung des Planungsauftrages soll im Jahr 2022 erfolgen. Die erforderlichen Finanzmittel sind entsprechend im Haushalt einzuplanen.
Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 1
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09.09.2021 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, einen Fachplaner mit der Planung des Vorentwurfs der Kreisverkehrsanlage sowie der Erarbeitung des Antrages für den Landesbetrieb Verkehr zu beauftragen. Die Durchführung des Planungsauftrages soll im Jahr 2022 erfolgen. Die erforderlichen Finanzmittel sind entsprechend im Haushalt einzuplanen.
Außerdem wird der Staatssekretär zu einem gemeinsamen Frühstück eingeladen.
Abstimmungsergebnis dafür: 14 dagegen: 1 Stimmenthaltung: 0
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Ö 13 | Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich südlich der Straße 'Kleine Heide', Flurstück 12 der Flur 3, Gemarkung Bornhöved (Erweiterung Firma Holz-Ruser) | VO/2021/048/02GV | |||||
Ö 14 | Planung von großflächigen Solarenergiefreiflächenanlagen im Außenbereich | VO/2021/054/02GV | |||||
Ö 15 | Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Bornhöved für das Gebiet "nördlich der Kreisstraße K 52, östlich der Segeberger Landstraße, südlich Kleine Heide und westlich des Trappenkamper Hofes (Flurstücke 70,73 und 76, Flur 10, Gemarkung Bornhöved) | VO/2021/078/02GV | |||||
Ö 16 | Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Einrichtung eines eingeschränkten Halteverbots in der Mühlenstraße | ||||||
Ö 17 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
N 18 | Bauvorhaben privater Art | ||||||
N 19 | Gemeindliches Einvernehmen zur Bauvoranfrage Kieler Tor 20 | ||||||
N 20 | Gemeindliches Einvernehmen zur Bauvoranfrage Schwedenring 19 | ||||||
N 21 | Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag Schwedenring 1a-c | ||||||
N 22 | Bericht über investive Maßnahmen | ||||||
N 23 | Bericht zum Sachstand Erweiterung bzw. Sanierung des bestehenden Badehauses | ||||||
Ö 24 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||