Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 21.01.2021 | 02GV/21/059 | |||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
| Ö 6 | Anfragen und Anträge der Mitglieder | ||||||
| Ö 7 | Beratung und Beschlussfassung über die Einführung einer Satzung; Hier: Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen der Gemeinde Bornhöved | VO/2020/229/02GV | |||||
| Ö 8 | Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 | VO/2021/050/02GV | |||||
| Ö 9 | Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung) | VO/2021/030/02GV | |||||
| Ö 10 | Erlass einer neuen Hauptsatzung | VO/2021/010/02GV | |||||
| Ö 11 | Änderung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Bornhöved | VO/2020/392/02GV | |||||
| Ö 12 | Antrag der Wählergemeinschaft Bornhöved auf Errichtung einer Seniorenresidenz | VO/2021/038/02GV | |||||
| Ö 13 | Umgestaltung des Platzes vor der Sventana-Schule in der Feldstraße | VO/2021/035/02GV | |||||
| Ö 14 | Informationen über die geplante Festlegung des Sanierungsgebietes für den Bereich des Ortszentrums der Gemeinde Bornhöved | VO/2021/037/02GV | |||||
| Ö 15 | Freilegung der Fläche des Grundstückes "Kieler Tor 7" im Rahmen der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen | VO/2021/039/02GV | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt die Freilegung der Fläche des Grundstückes Kieler Tor 7 als vorgezogene Maßnahme durchzuführen, diese auszuschreiben und an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben. Vor Durchführung der Maßnahme ist die Zustimmung des MILIG zur Aufnahme in den Maßnahmenplan einzuholen.
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| 11.02.2021 - Ausschuss für Ortsentwicklung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 9 - (offen) | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Ortsentwicklung empfiehlt der Gemeindevertretung, folgenden Beschluss zu fassen:
Die Gemeindevertretung beschließt die Freilegung der Fläche des Grundstückes Kieler Tor 7 als vorgezogene Maßnahme durchzuführen, diese auszuschreiben und an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben. Vor Durchführung der Maßnahme ist die Zustimmung des MILIG zur Aufnahme in den Maßnahmenplan einzuholen.
Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 2 Stimmenthaltung: 0
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| 25.02.2021 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt die Freilegung der Fläche des Grundstückes Kieler Tor 7 als vorgezogene Maßnahme durchzuführen, diese auszuschreiben und an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben. Vor Durchführung der Maßnahme ist die Zustimmung des MILIG zur Aufnahme in den Maßnahmenplan einzuholen.
Abstimmungsergebnis dafür: 13 dagegen: 2 Stimmenthaltung: 0
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| Ö 16 | Beschlüsse zur städtebaulichen Entwicklung des Ortskerns 1. Änderung des Beschlusses zur Ausschreibung der Planungsleitungen für den Neubau der Kita 2. Hinzuziehung eines Wettbewerbsbetreuungsbüros für die Begleitung des städtebaulichen Wettbewerbs 3. Erarbeitung einer Machbarkeitsstudio für die Entwicklung des Ortskerns | VO/2021/060/02GV | |||||
| Ö 17 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
| N 18 | Bericht über investive Maßnahmen | ||||||
| N 19 | Beratung und Beschluss zur Anpassungsvereinbarung mit dem Einrichtungsträger der Kita"Eris Arche" | ||||||
| N 20 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Verlegung von Kabeltrassen über Gemeindegrund | ||||||
| N 21 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Stromverbrauch im Heimatmuseum | ||||||
| N 22 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Vermietung von Räumlichkeiten Kuhberg 1 | ||||||
| Ö 23 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||