Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||
---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 28.01.2021 | 10GV/21/082 | |||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 5 | Grundsatzbeschluss "Klima-Gemeinde Trappenkamp" | VO/2021/061/10GV | |||||
Ö 6 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
Ö 7 | Erlass einer neuen Hauptsatzung | VO/2021/063/10GV | |||||
Ö 8 | Beratung und Beschluss zu den Haushaltsplänen der Kindertagesstätten | VO/2021/007/10GV | |||||
Ö 9 | Beratung und Beschluss zur Umgestaltung des Schulhofes der Grundschule | VO/2021/087/10GV | |||||
Ö 10 | Beratung und Beschluss zur Inventarbeschaffung für das Gebäude der Freiwilligen Feuerwehr | VO/2021/059/10GV | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt die Anschaffung des Inventars für das künftige Gebäude der Freiwilligen Feuerwehr im Gesamtvolumen von 44.000 Euro gem. der im Ausschuss für Ortsentwicklung in der Sitzung 01.03.2021 aktualisierten Auflistung und genehmigt die außerplanmäßige Ausgabe.
|
|||||||
01.03.2021 - Ausschuss für Ortsentwicklung der Gemeinde Trappenkamp | |||||||
Ö 6 - (offen) | |||||||
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Ortsentwicklung stimmt der Beschaffung des Inventars gem. vorgelegter Liste in Höhe von 44.000,00 EUR zu.
Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 1 Stimmenthaltung: 1
Hinweis der Verwaltung: Da keine Finanzmittel für die Anschaffungen im Haushalt bereitgestellt sind, werden voraussichtlich eine überplanmäßige bzw. außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen entstehen. Hierfür bedarf es noch eines gesonderten Beschlusses der Gemeindevertretung.
|
|||||||
25.03.2021 - Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp | |||||||
Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt die Anschaffung des Inventars für das künftige Gebäude der Freiwilligen Feuerwehr im Gesamtvolumen von 44.000 Euro gem. der im Ausschuss für Ortsentwicklung in der Sitzung 01.03.2021 aktualisierten Auflistung und genehmigt die außerplanmäßige Ausgabe.
Abstimmungsergebnis dafür: 12 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 2
|
|||||||
Ö 11 | Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung) | VO/2021/047/10GV | |||||
Ö 12 | Finanzbericht IV. Quartal 2020 inkl. über-/außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen | VO/2020/389/10GV | |||||
Ö 13 | 1. Kreditaufnahme 2021 | VO/2021/085/10GV | |||||
Ö 14 | Erneuter Antrag auf Förderung aus dem Investitionspakt Sportstätten; Programmaufruf 2021 - Hier: Sanierung und Erweiterung Sportheim | VO/2021/102/10GV | |||||
Ö 15 | Beratung und Beschluss über die Sanierung des Sportlerheims | VO/2021/105/10GV | |||||
Ö 16 | Betriebskostenzuschuss von der Gemeinde Trappenkamp an die Gemeindewerke Trappenkamp zum Betrieb des Waldschwimmbades für das Geschäftsjahr 2021 | VO/2021/053/10GV | |||||
Ö 17 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
Ö 18 | Verschiedenes | ||||||
N 19 | Personalangelegenheiten hier: Übertragung einer Entscheidungsbefugnis | ||||||
N 20 | Personalangelegenheiten hier: Übertragung einer Entscheidungsbefugnis | ||||||
N 21 | Sonstige Personalangelegenheiten hier: Bericht des Bürgermeisters | ||||||
N 22 | Beratung und Beschluss zu den Anpassungsvereinbarungen mit den Einrichtungsträgern der Kindertagesstätten "Arche Noah", "Igelwiese" und "Pusteblume" | ||||||
N 23 | Ausführung von Beschlüssen der Gemeindevertretung | ||||||
Ö 24 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||