Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
Datum: Di, 17.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:55 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindesaal Schmalensee
Ort: Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee
Zusatz: Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der Corona-Pandemie und damit verbundenen notwendigen Vorkehrungen nur eine begrenzte Anzahl an Öffentlichkeit und nur unter Einhaltung der zur Zeit geltenden Hygienevorschriften zugelassen werden kann.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 13.08.2020  
05GV/20/042  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 6  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 7  
Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Durchführung der Seniorenweihnachtsfeier am 09.12.2020  
Enthält Anlagen
VO/2020/253/05GV  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

 

 

   
    23.09.2020 - Ausschuss für Senioren, Jugend und Sport, Ortsverschönerung u. Fremdenverkehr der Gemeinde Schmalensee
    Ö 11 - (offen)
   

 

Beschlussvorschlag: Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung zu beschließen, dass in diesem Jahr die Weihnachtsfeier wie im gewohnten Umfang nicht stattfinden soll. Dafür werden durch den Ausschuss Weihnachtspräsente organisiert und im Dezember verteilt.

 

 

Abstimmungsergebnis dafür:   4     dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

   
    17.11.2020 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung zu beschließen,

dass in diesem Jahr die Weihnachtsfeier wie im gewohnten Umfang nicht stattfinden soll.

Dafür werden durch den Ausschuss Weihnachtspräsente organisiert und im Dezember verteilt.  
 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0  

 

Ö 8  
Vereinbarung zur Sportplatzpflege  
Enthält Anlagen
VO/2020/255/05GV  
Ö 9  
7. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "östlich Dorfstraße, westlich Grasweg, Hauskoppeln, Teilfläche Flurstück 26/1 der Flur 4 der Gemarkung Schmalensee sowie Teilflächen der Flurstücke 32/21, 33, 34 der Flur 2, 3/2, 5/2, 7/8, 53/1, 18/2, 18/3, 19, 20, 58, 24/1, 23, 22 der Flur 4, 33/1, 232/33, 132/2, 34/1 der Flur 8, 8, 169, 170, 142/77, 160, 69/5, 58/14, 56/2, 68, 54, 53/1, 5 der Flur 7 alle Gemarkung Schmalensee" hier: Abschließender Beschluss  
Enthält Anlagen
VO/2020/280/05GV  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 7 der Gemeinde Schmalensee für das Gebiet östlich Dorfstraße, westlich Grasweg, Hauskoppeln, Teilfläche Flurstück 26/1 der Flur 4 der Gemarkung Schmalensee hier: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2020/279/05GV  
Ö 11  
Beratung und ggf. Beschlussfassung für die Umsetzung der Pflanzprojektspende      
Ö 12  
Finanzbericht III. Quartal 2020 inkl. über-/außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen  
Enthält Anlagen
VO/2020/285/05GV  
Ö 13  
Beratung und Beschluss zur Befestigung einer Basketballfläche  
VO/2020/312/05GV  
Ö 14  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
Ö 15  
Verschiedenes      
N 16     Grundsatzbeschluss zur Beantragung von Fördermitteln für Baumaßnahmen 2021 der Kindertageseinrichtung      
N 17     Bebauungsplan Nr. 7 der Gemeinde Schmalensee für das Gebiet östlich Dorfstraße, westlich Grasweg, Hauskoppeln, Teilfläche Flurstück 26/1 der Flur 4 der Gemarkung Schmalensee hier: Städtebaulicher Vertrag mit Vereinbarungen zur Erschließung      
N 18     Beschlussfassung über den Abschluss einer Gebäudeversicherung für die Vakuumstation      
N 19     Beratung und ggf. Beschlussfassung zum Einbau einer Fluchttür in der Kita (2. Fluchtweg)      
N 20     Personalangelegenheit Einstellung eines Arbeiters für die Nachfolge des Gemeindearbeiters      
Ö 21  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse