Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum:	Do, 12.11.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort:	Jahnweg 6, 24619 Bornhöved
Zusatz:	Es wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der Corona-Pandemie und damit verbundenen notwendigen Vorkehrungen nur eine begrenzte Anzahl an Öffentlichkeit und nur unter Einhaltung der zur Zeit geltenden Hygienevorschriften zugelassen werden kann.

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2		Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2020	02GV/20/053

Ö 4		Bericht des Bürgermeisters
Ö 5		Einwohnerfragezeit (Teil 1)
Ö 6		Anfragen und Anträge der Mitglieder
Ö 6.1		Anfrage 1: Information Anwohner Schwerlastverkehr
Ö 6.2		Anfrage 2: Lärmschutz A21
Ö 6.3		Ortsentwicklungsplan
Ö 6.4		Wohnhäuser
Ö 6.5		Straßenlaterne Sandensiedlung
Ö 6.6		Straßenlaterne Hasselbusch
Ö 6.7		Brandmeldeanlage Kindergarten
Ö 6.8		Geschwindigkeitsmessgeräte
Ö 6.9		Bauzeitenplan Silgen Bargen
Ö 7		Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Installation einer E-Ladestation in der Gemeinde	VO/2020/268/02GV
Ö 8		Neubau einer Kindertagesstätte hier: Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Beauftragung eines Architekten mit den Planungsleistungen	VO/2020/259/02GV
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung fasst den Beschluss zur Errichtung einer Kindertagesstätte. Die benötigten Finanzmittel sind im Haushalt 2021 bereit zu stellen. Mit der Planung und Durchführung der Maßnahme sollen Ingenieure und Architekten beauftragt werden. Das Ausschreibungsverfahren für die Ingenieur- und Architektenleistungen ist nach Sicherstellung der Finanzierung in 2021 zu beginnen. Die Amtsverwaltung wird beauftragt, Fördermittelmöglichkeiten zu prüfen.

	20.10.2020 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved
	Ö 7 - (offen)
	Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung fasst den Beschluss zur Errichtung einer Kindertagesstätte. Die benötigten Finanzmittel sind im Haushalt 2021 bereit zu stellen. Mit der Planung und Durchführung der Maßnahme sollen Ingenieure und Architekten beauftragt werden. Das Ausschreibungsverfahren für die Ingenieur- und Architektenleistungen ist nach Sicherstellung der Finanzierung in 2021 zu beginnen. Die Amtsverwaltung wird beauftragt, Fördermittelmöglichkeiten zu prüfen und die Bedarfsplanung mit dem Kreis Segeberg abzustimmen. Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 1

	12.11.2020 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
	Ö 8 - geändert beschlossen
	Beschluss: Antrag 1: Die Gemeindevertretung fasst den Beschluss zur Errichtung einer Kindertagesstätte mit einer Kapazität von 250 Plätzen. Die benötigten Finanzmittel sind im Haushalt 2021 bereit zu stellen. Mit der Planung und Durchführung der Maßnahme sollen Ingenieure und Architekten beauftragt werden. Das Ausschreibungsverfahren für die Ingenieur- und Architektenleistungen ist nach Sicherstellung der Finanzierung in 2021 zu beginnen. Mit der Erstellung des Leistungsverzeichnisses für die Ingenieur- und Architektenleistungen soll kurzfristig begonnen werden. Die Amtsverwaltung wird beauftragt, Fördermittelmöglichkeiten zu prüfen Antrag 2: Die Gemeindevertretung fasst den Beschluss zur Errichtung einer Kindertagesstätte mit einer Verfügbarkeit von 120 Plätzen und einer Ausbaureserve für 30 Plätze. Die benötigten Finanzmittel sind im Haushalt 2021 bereit zu stellen. Mit der Planung und Durchführung der Maßnahme sollen Ingenieure und Architekten beauftragt werden. Das Ausschreibungsverfahren für die Ingenieur- und Architektenleistungen ist nach Sicherstellung der Finanzierung in 2021 zu beginnen. Mit der Erstellung des Leistungsverzeichnisses für die Ingenieur- und Architektenleistungen soll kurzfristig begonnen werden. Die Amtsverwaltung wird beauftragt, Fördermittelmöglichkeiten zu prüfen. Abstimmungsergebnis zu Antrag 1: dafür: 1 dagegen: 13 Stimmenthaltung: 1 Abstimmungsergebnis zu Antrag 2: dafür: 12 dagegen: 1 Stimmenthaltung: 2
Ö 9		Einwohnerfragezeit (Teil 2)
N 10		Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Intensivreinigung des Nichtschwimmerbereiches an der Badestelle in 2021
N 11		Antrag des Schulverbandes Sventana Bornhöved auf Nutzung des gemeindlichen Grundstückes an der Sventana-Schule (Grundstück ehemaliges Lehrerwohnhaus)
Ö 12		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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