Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 29.05.2019 | 05GV/19/039 | |||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 5 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
Ö 6 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
Ö 6.1 | Radweg zwischen Schmalensee und Stocksee | ||||||
Ö 7 | Digitale Gremeinarbeit hier: Änderung der Geschäftsordnung | VO/2019/246/05GV | |||||
Ö 8 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Sportplatzpflege | VO/2019/266/05GV | |||||
Ö 9 | 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Schmalensee für das Gebiet östlich Dorfstraße, westlich Grasweg, Hauskoppeln, Teilfläche Flurstück 26/1 der Flur 4 der Gemarkung Schmalensee hier: Aufstellungsbeschluss | VO/2019/325/05GV | |||||
Ö 10 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7 der Gemeinde Schmalensee für das Gebiet östlich Dorfstraße, westlich Grasweg, Hauskoppeln, Teilfläche Flurstück 26/1 der Flur 4 der Gemarkung Schmalensee hier: Aufstellungsbeschluss | VO/2019/326/05GV | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
1.Für das Gebiet „östlich Dorfstraße, westlich Grasweg, Hauskoppeln, Teilfläche Flurstück 26/1 der Flur 4 der Gemarkung Schmalensee“ wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 7 aufgestellt.
Mit dieser Planung soll eine Gewerbefläche für die Ansiedlung eines Zimmereibetriebes planungsrechtlich vorbereitet werden.
Der Geltungsbereich der Planung ist in dem nachfolgenden Lageplan dargestellt:
2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 S. 2 BauGB)
3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfes, der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll der Fachdienst Kreisplanung des Kreises Segeberg beauftragt werden.
4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.
5. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 S. 1 BauGB soll an einem noch zu bestimmenden Termin stattfinden.
6. Mit der Erarbeitung des Durchführungsvertrages wird die Anwaltskanzlei Weißleder & Ewer beauftragt.
7. Die Durchführung des Bauleitplanung zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wird davon abhängig gemacht, dass die Vorhabenträgerin die damit im Zusammenhang stehenden Kosten trägt und eine Sicherheitsleistung in Höhe der voraussichtlichen Kosten erbringt. Der Bürgermeister wird zum Abschluss einer Kostenübernahmevereinbarung ermächtigt.
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19.09.2019 - Ausschuss für Planung und Umwelt, Bau- u. Wegeangelegenheiten der Gemeinde Schmalensee | |||||||
Ö 7 - (offen) | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Für das Gebiet „östlich Dorfstraße, westlich Grasweg, Hauskoppeln, Teilfläche Flurstück 26/1 der Flur 4 der Gemarkung Schmalensee“ wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 7 aufgestellt.
Mit dieser Planung soll eine Gewerbefläche für die Ansiedlung eines Zimmereibetriebes planungsrechtlich vorbereitet werden.
Der Geltungsbereich der Planung ist in dem nachfolgenden Lageplan dargestellt:
2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 S. 2 BauGB)
3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfes, der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll der Fachdienst Kreisplanung des Kreises Segeberg beauftragt werden.
4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.
5. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 S. 1 BauGB soll an einem noch zu bestimmenden Termin stattfinden.
6. Mit der Erarbeitung des Durchführungsvertrages wird die Anwaltskanzlei Weißleder & Ewer beauftragt.
7. Die Durchführung des Bauleitplanung zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wird davon abhängig gemacht, dass die Vorhabenträgerin die damit im Zusammenhang stehenden Kosten trägt und eine Sicherheitsleistung in Höhe der voraussichtlichen Kosten erbringt. Der Bürgermeister wird zum Abschluss einer Kostenübernahmevereinbarung ermächtigt.
Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Das Ausschussmitglied Herr Saggau nimmt nach der Beratung ab 19.45 Uhr wieder an der Sitzung teil.
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09.10.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee | |||||||
Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag:
1.Für das Gebiet „östlich Dorfstraße, westlich Grasweg, Hauskoppeln, Teilfläche Flurstück 26/1 der Flur 4 der Gemarkung Schmalensee“ wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 7 aufgestellt.
Mit dieser Planung soll eine Gewerbefläche für die Ansiedlung eines Zimmereibetriebes planungsrechtlich vorbereitet werden.
Der Geltungsbereich der Planung ist in dem nachfolgenden Lageplan dargestellt:
2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 S. 2 BauGB)
3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfes, der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll der Fachdienst Kreisplanung des Kreises Segeberg beauftragt werden.
4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.
5. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 S. 1 BauGB soll an einem noch zu bestimmenden Termin stattfinden.
6. Mit der Erarbeitung des Durchführungsvertrages wird die Anwaltskanzlei Weißleder & Ewer beauftragt.
7. Die Durchführung des Bauleitplanung zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wird davon abhängig gemacht, dass die Vorhabenträgerin die damit im Zusammenhang stehenden Kosten trägt und eine Sicherheitsleistung in Höhe der voraussichtlichen Kosten erbringt. Der Bürgermeister wird zum Abschluss einer Kostenübernahmevereinbarung ermächtigt.
Abstimmungsergebnis dafür:6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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Ö 11 | Verkehrssicherungspflicht und Versicherungsschutz an den Badestellen | VO/2019/328/05GV | |||||
Ö 12 | Beratung und ggf. Beschluss zur Gewährleistungsabnahme der Tiefbauarbeiten in Zusammenhang mit der Verlegung des Glasfaserkabels | ||||||
Ö 13 | Beratung und ggf. Beschlussfassung zum möglichen Grunderwerb von Flächen für das neue Baugebiet | ||||||
Ö 14 | Beratung und ggf. Beschlussfassung zu Arbeiten des WZV am landwirtschaftlichen Weg hinter der Siedlung "Am Ringreiterplatz" | ||||||
Ö 15 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Zugang zu den Hydranten und Sielabläufen in der Gemeinde | ||||||
Ö 16 | Beratung und ggf. Beschlussfassung zum Umbau am Feuerwehrgerätehaus | ||||||
Ö 17 | Beratung und ggf. Beschlussfassung zum Insektenschutz in der Gemeinde | ||||||
Ö 18 | Sachstandsbericht zum Förderprogramm "Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels" | ||||||
Ö 19 | Sachstandsbericht zum barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen | ||||||
Ö 20 | Beratung und Beschlussfassung über einen Förderantrag des SV Schmalensee zur Anschaffung eines Defibrillators | VO/2019/299/05GV | |||||
Ö 21 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
Ö 21.1 | Sitzungstermine | ||||||
Ö 21.2 | Größe neues Wohnbaugebiet | ||||||
Ö 21.3 | Straßenanbindung bestehender Häuser beim neuen Wohnbaugebiet | ||||||
Ö 21.4 | Kapazität Vakuumstation | ||||||
Ö 22 | Verschiedenes | ||||||
Ö 23 | Nachwahl eines Mitgliedes im Ausschuss für Senioren, Jugend und Sport, Ortsverschönerung u. Fremdenverkehr | VO/2019/352/05GV | |||||
Ö 24 | Nachwahl eines Mitgliedes im Finanzausschuss | VO/2019/380/05GV | |||||