Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
Datum:	Mi, 09.10.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 20:56	Anlass:	Sitzung
Raum:	Gemeindesaal Schmalensee
Ort:	Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3	Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 29.05.2019	05GV/19/039

Ö 4	Bericht des Bürgermeisters
Ö 5	Berichte aus den Ausschüssen
Ö 6	Einwohnerfragezeit (Teil 1)
Ö 6.1	Radweg zwischen Schmalensee und Stocksee
Ö 7	Digitale Gremeinarbeit hier: Änderung der Geschäftsordnung	VO/2019/246/05GV
Ö 8	Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Sportplatzpflege	VO/2019/266/05GV
Ö 9	7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Schmalensee für das Gebiet östlich Dorfstraße, westlich Grasweg, Hauskoppeln, Teilfläche Flurstück 26/1 der Flur 4 der Gemarkung Schmalensee hier: Aufstellungsbeschluss	VO/2019/325/05GV
Ö 10	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7 der Gemeinde Schmalensee für das Gebiet östlich Dorfstraße, westlich Grasweg, Hauskoppeln, Teilfläche Flurstück 26/1 der Flur 4 der Gemarkung Schmalensee hier: Aufstellungsbeschluss	VO/2019/326/05GV
Ö 11	Verkehrssicherungspflicht und Versicherungsschutz an den Badestellen	VO/2019/328/05GV
Ö 12	Beratung und ggf. Beschluss zur Gewährleistungsabnahme der Tiefbauarbeiten in Zusammenhang mit der Verlegung des Glasfaserkabels
Ö 13	Beratung und ggf. Beschlussfassung zum möglichen Grunderwerb von Flächen für das neue Baugebiet
Ö 14	Beratung und ggf. Beschlussfassung zu Arbeiten des WZV am landwirtschaftlichen Weg hinter der Siedlung "Am Ringreiterplatz"
Ö 15	Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Zugang zu den Hydranten und Sielabläufen in der Gemeinde
Ö 16	Beratung und ggf. Beschlussfassung zum Umbau am Feuerwehrgerätehaus
Ö 17	Beratung und ggf. Beschlussfassung zum Insektenschutz in der Gemeinde
Ö 18	Sachstandsbericht zum Förderprogramm "Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels"
Ö 19	Sachstandsbericht zum barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen
Ö 20	Beratung und Beschlussfassung über einen Förderantrag des SV Schmalensee zur Anschaffung eines Defibrillators	VO/2019/299/05GV
Ö 21	Einwohnerfragezeit (Teil 2)
Ö 21.1	Sitzungstermine
Ö 21.2	Größe neues Wohnbaugebiet
Ö 21.3	Straßenanbindung bestehender Häuser beim neuen Wohnbaugebiet
Ö 21.4	Kapazität Vakuumstation
Ö 22	Verschiedenes
Ö 23	Nachwahl eines Mitgliedes im Ausschuss für Senioren, Jugend und Sport, Ortsverschönerung u. Fremdenverkehr	VO/2019/352/05GV
Ö 24	Nachwahl eines Mitgliedes im Finanzausschuss	VO/2019/380/05GV

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