Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Planung und Umwelt, Bau- u. Wegeangelegenheiten der Gemeinde Schmalensee

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Planung und Umwelt, Bau- u. Wegeangelegenheiten der Gemeinde Schmalensee
Gremium:	Ausschuss für Planung und Umwelt, Bau- u. Wegeangelegenheiten der Gemeinde Schmalensee
Datum:	Do, 19.09.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Gasthof Voß, Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee
Ort:	Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3	Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 23.05.2019	05BauA/19/029

Ö 4	Bericht des Ausschussvorsitzenden
Ö 5	Einwohnerfragezeit Teil 1
Ö 5.1	Anschaffung eines Defibrillators
Ö 6	7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Schmalensee für das Gebiet östlich Dorfstraße, westlich Grasweg, Hauskoppeln, Teilfläche Flurstück 26/1 der Flur 4 der Gemarkung Schmalensee hier: Aufstellungsbeschluss	VO/2019/325/05GV
Ö 7	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7 der Gemeinde Schmalensee für das Gebiet östlich Dorfstraße, westlich Grasweg, Hauskoppeln, Teilfläche Flurstück 26/1 der Flur 4 der Gemarkung Schmalensee hier: Aufstellungsbeschluss	VO/2019/326/05GV
Ö 8	Beratung und ggf. Beschlussfassung zum möglichen Grunderwerb von Flächen für das neue Baugebietes
Ö 9	Beratung und ggf. Beschluss zur Gewährleistungsabnahme der Tiefbauarbeiten in Zsammenhang mit der Verlegung des Glasfaserkabels
Ö 10	Beratung und ggf. Beschlussfassung zu Arbeiten des WZV am landwirtschaftlichen Weg hinter der Siedlung Am Ringreiterplatz
Ö 11	Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Zugang zu den Hydranten und Sielabläufen in der Gemeinde
Ö 12	Beratung und ggf. Beschlussfassung zum Umbau am Feuerwehrgerätehaus
Ö 13	Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Errichtung eines Accesspoints für W-Lan in der Gemeinde
Ö 14	Beratung und ggf. Beschlussfassung zum Insektenschutz in der Gemeinde
Ö 15	Sachstandsbericht zum Förderprogramm "Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels"
Ö 16	Sachstandsbericht zum barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen
Ö 17	Verkehrssicherungspflicht und Versicherungsschutz an den Badestellen	VO/2019/328/05GV
Ö 18	Beratung und Beschlussfassung über einen Förderantrag des SV Schmalensee zur Anschaffung eines Defibrillators	VO/2019/299/05GV
Ö 19	Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses
Ö 19.1	Anschaffung eines weiteren Defibrillators
Ö 19.2	Anschreiben an den Verkehrsminister - Rückmeldung
Ö 19.3	Unzufriedenheit über die Abfallentsorgung, hier: gelbe Säcke
Ö 19.4	Verendete Tiere in der Gemeinde
Ö 19.5	Abfallentsorgung beim WZV
Ö 20	Einwohnerfragezeit Teil 2
Ö 20.1	Straßenbefestigung im Grasweg
Ö 20.2	Abgesenkte Gullys in der Gemeinde
Ö 20.3	Reinigung der Gullys in der Gemeinde
Ö 20.4	Mögliche Förderung zum Umbau am Feuerwehrgerätehaus
Ö 20.5	Verkehrssicherungspflicht an der Badestelle, hier: Aufsicht
Ö 20.6	Ansiedlung von weiteren Gewerbetreibenden in der Gemeinde

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