Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 27.03.2019 | 05GV/19/038 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Beschlussfassung über die Einführung der digitalen Gremienarbeit | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Ausweisung eines Gewerbegebietes | VO/2019/121/05GV | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Möglichkeiten zur Ausweisung von Wohngebieten in der Gemeinde | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Beschaffung eines Basketballkorbes | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Anschaffung eines Defibrilators | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Fortschreibung Landesentwicklungsplan Schleswig-Holstein hier: Vorbereitung einer Stellungnahme zum Entwurf 2018 | VO/2018/535/05GV | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Kenntnisnahme der Haushaltsplanung 2019 Kita "Eris Arche Schmalensee" | VO/2019/028/05GV | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Jahresabschluss 2016 | VO/2019/059/05GV | |||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: a) Die Gemeindevertretung beschließt den durch den Finanzausschuss geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 in der vorliegenden Form. Etwaige Feststellungen/Beanstandungen im Zuge einer Belegprüfung sind im laufenden Haushaltsjahr zu bereinigen.
b) Die Gemeindevertretung beschließt den Vortrag des Jahresfehlbetrages auf das Folgejahr.
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17.04.2019 - Finanzausschuss der Gemeinde Schmalensee | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
a) Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den durch den Finanzausschuss geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 in der vorliegenden Form zu beschließen. Etwaige Feststellungen/Beanstandungen im Zuge einer Belegprüfung sind im laufenden Haushaltsjahr zu bereinigen.
b) Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den Vortrag des Jahresfehlbetrages auf das Folgejahr.
Abstimmungsergebnis dafür: 4 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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29.05.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: a) Die Gemeindevertretung beschließt den durch den Finanzausschuss geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 in der vorliegenden Form. Etwaige Feststellungen/Beanstandungen im Zuge einer Belegprüfung sind im laufenden Haushaltsjahr zu bereinigen.
b) Die Gemeindevertretung beschließt den Vortrag des Jahresfehlbetrages auf das Folgejahr.
Abstimmungsergebnis dafür: 8 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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Ö 15 | Jahresabschluss 2017 | VO/2019/066/05GV | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Finanzbericht IV. Quartal 2018 inkl. über- und außerplanmäßiger Aufwendungen / Auszahlungen | VO/2019/145/05GV | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||||||
N 19 | Beratung über die Weiterführung der Förderung eines befristeten Arbeitsverhältnisses | ||||||||||||||||||||||||||||
N 20 | Personalangelegenheit | ||||||||||||||||||||||||||||
N 20.1 | Abmahnung | ||||||||||||||||||||||||||||
N 20.2 | Schadensersatz | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||