Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
Datum: Mi, 29.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:05 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthof Voß, Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee
Ort: Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 27.03.2019  
05GV/19/038  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 6  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 7  
Beschlussfassung über die Einführung der digitalen Gremienarbeit      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Ausweisung eines Gewerbegebietes
Enthält Anlagen
VO/2019/121/05GV  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Möglichkeiten zur Ausweisung von Wohngebieten in der Gemeinde      
Ö 10  
Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Beschaffung eines Basketballkorbes      
Ö 11  
Beratung und ggfs. Beschlussfassung über die Anschaffung eines Defibrilators      
Ö 12  
Fortschreibung Landesentwicklungsplan Schleswig-Holstein hier: Vorbereitung einer Stellungnahme zum Entwurf 2018
Enthält Anlagen
VO/2018/535/05GV  
Ö 13  
Kenntnisnahme der Haushaltsplanung 2019 Kita "Eris Arche Schmalensee"  
Enthält Anlagen
VO/2019/028/05GV  
Ö 14  
Jahresabschluss 2016
Enthält Anlagen
VO/2019/059/05GV  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Die Gemeindevertretung beschließt den durch den Finanzausschuss geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 in der vorliegenden Form. Etwaige Feststellungen/Beanstandungen im Zuge einer Belegprüfung sind im laufenden Haushaltsjahr zu bereinigen.

 

b) Die Gemeindevertretung beschließt den Vortrag des Jahresfehlbetrages auf das Folgejahr.

 

 

 

 

 

 

   
    17.04.2019 - Finanzausschuss der Gemeinde Schmalensee
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

a) Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den durch den Finanzausschuss geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 in der vorliegenden Form zu beschließen. Etwaige Feststellungen/Beanstandungen im Zuge einer Belegprüfung sind im laufenden Haushaltsjahr zu bereinigen.

 

b) Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den Vortrag des Jahresfehlbetrages auf das Folgejahr.

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 4 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0  

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 05 JA 2016+2017 Präsentation (464 KB)      
   
    29.05.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

 Beschlussvorschlag:

a) Die Gemeindevertretung beschließt den durch den Finanzausschuss geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 in der vorliegenden Form. Etwaige Feststellungen/Beanstandungen im Zuge einer Belegprüfung sind im laufenden Haushaltsjahr zu bereinigen.

 

b) Die Gemeindevertretung beschließt den Vortrag des Jahresfehlbetrages auf das Folgejahr.

 

Abstimmungsergebnis dafür: 8 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0  

 

Ö 15  
Jahresabschluss 2017
Enthält Anlagen
VO/2019/066/05GV  
Ö 16  
Finanzbericht IV. Quartal 2018 inkl. über- und außerplanmäßiger Aufwendungen / Auszahlungen
Enthält Anlagen
VO/2019/145/05GV  
Ö 17  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
Ö 18  
Verschiedenes      
N 19     Beratung über die Weiterführung der Förderung eines befristeten Arbeitsverhältnisses      
N 20     Personalangelegenheit      
N 20.1     Abmahnung      
N 20.2     Schadensersatz      
Ö 21  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse