Tagesordnung - 16. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tensfeld
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.04.2012 | ||||||
Ö 3 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||
Ö 4 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
Ö 5 | Grundsatzbeschluss zur Beteiligung an der gemeinsamen kreisweiten Ausschreibung für die Anschaffung von Digitalfunkgeräten | VO/2012/354 | |||||
Ö 6 | Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben | ||||||
Ö 7 | Bericht zur Haushaltslage | ||||||
Ö 8 | Haushaltskonsolidierung | ||||||
08.11.2012 - Finanzausschuss der Gemeinde Tensfeld | |||||||
Ö 5.1 - geändert beschlossen | |||||||
11.12.2012 - Gemeindevertretung der Gemeinde Tensfeld | |||||||
Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Satzungsentwurf für die Erhebung von Straßenbaubeiträgen zu erarbeiten.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Satzungsentwurf für die Erhebung einer Gebühr für Feuerwehreinsätze zu erarbeiten.
3. Eine Zweitwohnungssteuer wird nicht eingeführt.
4. Eine Straßenreinigungsgebühr soll auch künftig nicht erhoben werden. Abstimmungsergebnis dafür: 8 dagegen: 0 Stimmenthaltungen: 0
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Ö 9 | Erlass der Haushaltssatzung 2013 | ||||||
Ö 10 | Beschluss über den Erlass einer Satzung zur Hundesteuersatzung | ||||||
Ö 11 | Beschluss über den Erlass einer IX. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung der Abgaben für die öffentliche Wasserversorgungsanlage der Gemeinde Tensfeld vom 13.12.1993 | ||||||
Ö 12 | Einwohnerfragezeit | ||||||
Ö 13 | Verschiedenes | ||||||
N 14 | Personalangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
N 15 | Vergabeangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
N 16 | Vergabeangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||
N 17 | Vergabeangelegenheiten (nichtöffentlich) | ||||||