Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - 16. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tensfeld  

Bezeichnung: 16. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tensfeld
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Tensfeld
Datum: Di, 11.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:03 - 22:05 Anlass: Sitzung
Raum: Uns Huus, Tensfeld
Ort: Am hohen Stein, 23824 Tensfeld

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.04.2012      
Ö 3  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 4  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 5  
Grundsatzbeschluss zur Beteiligung an der gemeinsamen kreisweiten Ausschreibung für die Anschaffung von Digitalfunkgeräten  
VO/2012/354  
Ö 6  
Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben      
Ö 7  
Bericht zur Haushaltslage      
Ö 8  
Haushaltskonsolidierung      
    08.11.2012 - Finanzausschuss der Gemeinde Tensfeld
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
   
   
    11.12.2012 - Gemeindevertretung der Gemeinde Tensfeld
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Satzungsentwurf für die Erhebung von Straßenbaubeiträgen zu erarbeiten.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Satzungsentwurf für die Erhebung einer Gebühr für Feuerwehreinsätze zu erarbeiten.

 

3. Eine Zweitwohnungssteuer wird nicht eingeführt.

 

4. Eine Straßenreinigungsgebühr soll auch künftig nicht erhoben werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis   dafür: 8    dagegen: 0    Stimmenthaltungen: 0 

 

Ö 9  
Erlass der Haushaltssatzung 2013      
Ö 10  
Beschluss über den Erlass einer Satzung zur Hundesteuersatzung      
Ö 11  
Beschluss über den Erlass einer IX. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung der Abgaben für die öffentliche Wasserversorgungsanlage der Gemeinde Tensfeld vom 13.12.1993      
Ö 12  
Einwohnerfragezeit      
Ö 13  
Verschiedenes      
N 14     Personalangelegenheiten (nichtöffentlich)      
N 15     Vergabeangelegenheiten (nichtöffentlich)      
N 16     Vergabeangelegenheiten (nichtöffentlich)      
N 17     Vergabeangelegenheiten (nichtöffentlich)