Tagesordnung - Sitzung des Werkausschusses der Gemeinde Bornhöved
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 16.01.2019 | 02WerkA/19/028 | |||||
| Ö 4 | Mitteilungen des Vorsitzenden | ||||||
| Ö 5 | Anfragen der Mitglieder | ||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
| Ö 7 | Freiwillige Feuerwehr: First Responder - Vereinbarung mit dem Rettungsdienst des Kreises Segeberg | VO/2018/494/02GV | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
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| 16.01.2019 - Werkausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 9 - (offen) | |||||||
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Beschlussvorschlag: Der Tagesordnungspunkt wird vertagt, um die Besprechung der Feuerwehr abzuwarten und deren Ergebnisse als weitere Diskussionsgrundlage zu verwenden
Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| 25.02.2019 - Werkausschuss der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die beschriebenen Maßnahmen bezüglich Ausbildung, Bekleidung und Ausstattung werden, soweit mit dem Hauhalt vereinbar, ausgeführt. Gegebenenfalls werden die übrigen notwendigen Mittel in der Haushaltsplanung 2020 berücksichtigt. Die Vereinbarung wird vorerst nicht abgeschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Vereinbarung hinsichtlich der geäußerten Bedenken und der Folgen für die Feuerwehr rechtlich zu prüfen und die Bedenken beim Landrat anzumelden. Insbesondere im Hinblick darauf, dass seit einigen Jahren bereits eine Vereinbarung besteht.
Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| 25.04.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, die Verfahrensvereinbarung mit dem Rettungsdienst Kooperation in Schleswig-Holstein gGmbH in der vorgelegten Form zu schließen.
Abstimmungsergebnis dafür: 15 dagegen: 1 Stimmenthaltung: 0
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| Ö 8 | Dienstfahrzeug für die Abwasserbeseitigung | ||||||
| Ö 9 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
| Ö 10 | Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses | ||||||