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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Bornhöved   

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Bornhöved
Gremium: Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved
Datum: Mi, 07.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Amt Sitzungssaal EG
Ort: Lindenstr. 5, 24619 Bornhöved

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 22.05.2019  
02BauA/19/042  
     
   
Ö 4  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorsitzenden und Anfragen der Ausschussmitglieder      
Ö 4.1  
Silgen Bargen      
Ö 4.2  
Zu den Wurthen      
Ö 4.2.1  
Weg von "Biogasanlage" nach Gönnebek      
Ö 4.3  
Buswartehäuschen am Friedhof      
Ö 4.4  
Eichengrund      
Ö 4.5  
Alte Plöner Chaussee: Tempo 30      
Ö 4.6  
Abwasserleitungen in der Kirchstraße      
Ö 4.7  
Tempo 30: Heimatmuseum bis Lidl      
Ö 4.8  
Sanden Siedlung: Tempo 70      
Ö 4.9  
Knick-/Baumpflege, Lichtraumprofil an Gehwegen und Straßen      
Ö 4.10  
Kronberg 5      
Ö 4.11  
Grundstücksausfahrt Aldi/Edeka      
Ö 4.12  
Zufahrt Baugebiet Himmelsblick: Hinweisschilder      
Ö 4.13  
Radwegekonzept      
Ö 5     Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 5.1  
Tempo-30-Zone      
Ö 5.2  
Gehwege      
Ö 5.3  
Lärmbelästigung durch Autobahn      
Ö 6  
Beratung und Beschluss zu einer Baumaßnahme auf dem Gelände des ehemaligen Lehrerwohnhauses lt. Grundsatzbeschluss vom 21.04.2019  
Enthält Anlagen
VO/2019/267/02GV  
Ö 7  
Beratung über die Aufstellung von Parkbänken  
VO/2019/076/02GV-1  
Ö 8  
Sanierung des Gehweges in der Segeberger Landstraße hier: Erneute Beratung  
Enthält Anlagen
VO/2019/191/02GV-1  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die früheren Beschlüsse zur Sanierung des Gehweges in der Segeberger Landstraße werden aufgehoben und folgender neuer Beschluss gefasst: 

 

1. Die Gemeindevertretung beschließt, in einem 1. Bauabschnitt den vorhandenen Gehweg in der Segeberger Landstraße auf der westlichen Fahrbahnseite bis zum 2. Bauabschnitt entsprechend dem vorliegenden Bauprogramm herzustellen.

 

2. Die Gemeindevertretung beschließt, in einem 2. Bauabschnitt den Gehweg in der Segeberger Landstraße auf der westlichen Fahrbahnseite von Station 561 bis Station 665 und in einem 3. Bauabschnitt von Station 561 bis Station 1445 entsprechend dem vorliegenden Bauprogramm zu verlängern. Die Anzahl der zusätzlichen Leuchten muss eine Ausleuchtung erreichen, die dem Stand der Technik entspricht.

 

3. Die Bauabschnitte werden zu einer Gesamtmaßnahme zusammengefasst. Der 3. Bauabschnitt von Station 666 bis 1.445 soll nach Haushaltslage der Gemeinde in einem der Folgejahre hergestellt werden.

 

4. Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Maßnahmen zu 1.und 2. im Rahmen der grundhaften Sanierung der Segeberger Landstraße (K 50) in 2021 in einer  Gemeinschaftsmaßnahme mit dem Kreis Segeberg durchgeführt werden. Die erforderlichen Finanzmittel für die Planung und Durchführung der Maßnahmen sind in den Jahren 2020 und 2021 bereit zu stellen.

 

5. Die vorliegende Verfilmung der Schmutzwasser- und Regenwasserkanalisation in der Segeberger Landstraße ist zur Vorbereitung der grundhaften Sanierung zu überprüfen und bei Bedarf zu erneuern. Die Prüfung und ggf. Wiederholung der Verfilmung ist 2019 durchzuführen.

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    07.08.2019 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die früheren Beschlüsse zur Sanierung des Gehweges in der Segeberger Landstraße werden aufgehoben und folgender neuer Beschluss gefasst: 

 

1. Die Gemeindevertretung beschließt, in einem 1. Bauabschnitt den vorhandenen Gehweg in der Segeberger Landstraße auf der westlichen Fahrbahnseite bis zum 2. Bauabschnitt entsprechend dem vorliegenden Bauprogramm herzustellen.

 

2. Die Gemeindevertretung beschließt, in einem 2. Bauabschnitt den Gehweg in der Segeberger Landstraße auf der westlichen Fahrbahnseite von Station 561 bis Station 665 und in einem 3. Bauabschnitt von Station 561 bis Station 1445  entsprechend dem vorliegenden Bauprogramm zu verlängern. Die Anzahl der zusätzlichen Leuchten muss eine Ausleuchtung erreichen, die dem Stand der Technik entspricht.

 

3. Die Bauabschnitte werden zu einer Gesamtmaßnahme zusammengefasst. Der 3. Bauabschnitt von Station 666 bis 1.445 soll nach Haushaltslage der Gemeinde in einem der Folgejahre hergestellt werden.

 

4. Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Maßnahmen zu 1.und 2. im Rahmen der grundhaften Sanierung der Segeberger Landstraße (K 50) in 2021 in einer  Gemeinschaftsmaßnahme mit dem Kreis Segeberg durchgeführt werden. Die erforderlichen Finanzmittel für die Planung und Durchführung der Maßnahmen sind in den Jahren 2020 und 2021 bereit zu stellen.

 

5. Die vorliegende Verfilmung der Schmutzwasser- und Regenwasserkanalisation in der Segeberger Landstraße ist zur Vorbereitung der grundhaften Sanierung zu überprüfen und bei Bedarf zu erneuern. Die Prüfung und ggf. Wiederholung der Verfilmung ist 2019 durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 1  

 

   
    26.09.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die früheren Beschlüsse zur Sanierung des Gehweges in der Segeberger Landstraße werden aufgehoben und folgender neuer Beschluss gefasst: 

 

1. Die Gemeindevertretung beschließt, in einem 1. Bauabschnitt den vorhandenen Gehweg in der Segeberger Landstraße auf der westlichen Fahrbahnseite bis zum 2. Bauabschnitt entsprechend dem vorliegenden Bauprogramm herzustellen.

 

2. Die Gemeindevertretung beschließt, in einem 2. Bauabschnitt den Gehweg in der Segeberger Landstraße auf der westlichen Fahrbahnseite von Station 561 bis Station 665 und in einem 3. Bauabschnitt von Station 561 bis Station 1445  entsprechend dem vorliegenden Bauprogramm zu verlängern. Die Anzahl der zusätzlichen Leuchten muss eine Ausleuchtung erreichen, die dem Stand der Technik entspricht.

 

3. Die Bauabschnitte werden zu einer Gesamtmaßnahme zusammengefasst. Der 3. Bauabschnitt von Station 666 bis 1.445 soll nach Haushaltslage der Gemeinde in einem der Folgejahre hergestellt werden.

 

4. Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Maßnahmen zu 1.und 2. im Rahmen der grundhaften Sanierung der Segeberger Landstraße (K 50) in 2021 in einer  Gemeinschaftsmaßnahme mit dem Kreis Segeberg durchgeführt werden. Die erforderlichen Finanzmittel für die Planung und Durchführung der Maßnahmen sind in den Jahren 2020 und 2021 bereit zu stellen.

 

5. Die vorliegende Verfilmung der Schmutzwasser- und Regenwasserkanalisation in der Segeberger Landstraße ist zur Vorbereitung der grundhaften Sanierung zu überprüfen und bei Bedarf zu erneuern. Die Prüfung und ggf. Wiederholung der Verfilmung ist 2019 durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 11 dagegen: 1 Stimmenthaltung: 1  

 

Ö 9  
Beratung über weitere Unterhaltungsarbeiten an den Gemeindestraßen  
VO/2019/271/02GV  
Ö 10     Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses      
Ö 10.1  
Verkehrsspiegel Eichengrund/Schwarzer Berg      
Ö 10.2  
Verkehrsspiegel Segeberger Landstraße/Achtern Diek      
Ö 10.3  
Bauliche Unterhaltung im Alten Amt      
Ö 11  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
N 12     Beschluss über die Vergabe der Baugrundstücke für Mehrgeschossbebauung im Bereich des B-Plan Nr. 22      
N 13     Bauvorhaben privater Art      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse