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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
Datum: Do, 27.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:35 - 21:55 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Trappenkamp
Ort: Am Markt 3, 24610 Trappenkamp

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 23.05.2019
10GV/19/064  
   
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Berichte aus den Ausschüssen    
Ö 6     Einwohnerfragezeit (Teil 1)    
Ö 6.1  
Frage 1    
Ö 6.2  
Frage 2    
Ö 7  
Schaffung von Blühwiesen und Blühstreifen auf öffentlichen Flächen
VO/2019/231/10GV  
Ö 8  
Digitale Gremienarbeit; hier: Änderung der Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
VO/2018/551/10GV  
Ö 9  
Förderantrag Projekt KliKom der EKSH
Enthält Anlagen
VO/2019/232/10GV  
Ö 10  
Sanierung der Besucher-WC's im Bürgerhaus
Enthält Anlagen
VO/2019/217/10GV  
Ö 11  
Beratung über den Sonnenschutz/Hitzeschutz in den Grundschulklassen
VO/2019/218/10GV  
Ö 12  
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 14, 7.Änderung
VO/2019/252/10GV  
Ö 13  
Sanierung des Daches auf dem Gebäude Ostlandplatz 5
VO/2019/186/10GV  
Ö 14  
Aufstellung eines Einzelhandelskonzeptes
Enthält Anlagen
VO/2019/094/10GV  
Ö 15  
Vorhabenbezogene 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 für das Gebiet "Nördlich Erfurter Straße, westlich Glashüttenweg, südlich Celsiusstraße und östlich des Grundstücks Gablonzer Straße 11 a-d" hier: - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2019/221/10GV  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

1. Die während der öffentichen Auslegung des Entwurfs der vorhabenbezogenen 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit dem in dem Abwägungsprotokoll aufgeführten Ergebnis geprüft. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung die vorhabenbezogene 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 für das Gebiet "Nördlich Erfurter Straße, westlich Glashüttenweg, südlich Celsiusstraße und östlich Gablonzer Straße 11 a-d“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

 

3. Die Begründung wird gebilligt.

 

4. Der Beschluss der vorhabenbezogenen 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden der Amtsverwaltung eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige vorhabenbezogene Bebauungsplan und der Vorhaben- und Erschließungsplan ins Internet unter der Adresse www.amt-bornhoeved.de eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

5. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Flächennutzungsplan zu berichtigen.

 

 

   
    20.06.2019 - Bauausschuss der Gemeinde Trappenkamp
    Ö 11 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der vorhabenbezogenen 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit dem in dem Abwägungsprotokoll aufgeführten Ergebnis geprüft. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

 

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung die vorhabenbezogene 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 für das Gebiet "Nördlich Erfurter Straße, westlich Glashüttenweg, südlich Celsiusstraße und östlich Gablonzer Straße 11 a-d“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

 

3. Die Begründung wird gebilligt.

 

4. Der Beschluss der vorhabenbezogenen 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden der Amtsverwaltung eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige vorhabenbezogene Bebauungsplan und der Vorhaben- und Erschließungsplan ins Internet unter der Adresse www.amt-bornhoeved.de eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

5. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Flächennutzungsplan zu berichtigen.

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 7   dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0 

 

 

   
    27.06.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

  
Beschlussvorschlag:

 

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der vorhabenbezogenen 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit dem in dem Abwägungsprotokoll aufgeführten Ergebnis geprüft. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung die vorhabenbezogene 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 für das Gebiet "Nördlich Erfurter Straße, westlich Glashüttenweg, südlich Celsiusstraße und östlich Gablonzer Straße 11 a-d“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

 

3. Die Begründung wird gebilligt.

 

4. Der Beschluss der vorhabenbezogenen 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden der Amtsverwaltung eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige vorhabenbezogene Bebauungsplan und der Vorhaben- und Erschließungsplan ins Internet unter der Adresse www.amt-bornhoeved.de eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

5. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Flächennutzungsplan zu berichtigen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 18 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0  

 

Ö 16  
14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 für das Gebiet: "Nördlich Erfurter Straße, östlich Gablonzer Straße, Teilfläche des Grundstücks Wohnanlage für betreutes Wohnen Gablonzer Straße 11 a-d und Grundstück Erfurter Straße 9" hier: - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2019/222/10GV  
Ö 17  
Gestaltung der Schulhöfe sowie der Außenspielfläche des Kindergartens "AWO-Pusteblume"; hier: Bericht aus dem Bauausschuss    
Ö 18  
Verteilung der Zentralitätsmittel 2018
Enthält Anlagen
VO/2019/107/10GV  
Ö 19     Einwohnerfragezeit (Teil 2)    
Ö 19.1  
Frage 1    
Ö 19.2  
Frage 2    
Ö 19.3  
Frage 3    
Ö 19.4  
Frage 4    
Ö 20  
Verschiedenes    
N 21     Ausführung von Beschlüssen der Gemeindevertretung      
N 22     Pachtvertrag Sportlerheim      
N 23     Genehmigung eines erteilten Auftrages für die Fassadenarbeiten      
N 24     Neubau eines Feuerwehrgebäudes, Hermannstädter Straße, 24610 Trappenkamp, Herstellung eines Fernwärmeanschlusses - Auftragsvergabe      
N 25     Grundstücksangelegenheiten Verhandlungsauftrag Rudolf-Ducke-Straße      
Ö 26  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Kontakt & Öffnungszeiten
 

Amt Bornhöved
Am Markt 3
24610 Trappenkamp

 

  04323 90770
  04323 907727
 

 

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Mi., Do. und Fr. 08.30 - 12.00 Uhr

 

Sonderöffnungszeiten für Eheschließungen

Eheschließungen sind an folgenden Tagen möglich:
Mo. bis Fr.  09.00 – 12.00 Uhr

Mo. bis Do. 14.00 – 16.30 Uhr
 
Termine für Eheschließungen können im Standesamt vereinbart werden.

 

Bitte beachten Sie:

 

Aufgrund der weiterhin zu beachtenden Sicherheitsmaßnahmen zur Eindämmung der Corona-Epidemie ist leider noch kein freier Zugang zum Amtsgebäude möglich.

Ein Betreten des Amtsgebäudes ist daher weiterhin nur nach vorheriger Terminabsprache möglich.

Termine können telefonisch oder per E-Mail bei der/dem jeweiligen Sachbearbeiter/in vereinbart werden. Die Telefonnummern und E-Mail-Adressen der zuständigen Mitarbeiterin / des zuständigen Mitarbeiters sind auf dieser Homepage unter Bürgerservie & Politik / Ansprechpartner ersichtlich oder per Telefon unter 04323 90770 zu erfragen.
Zusätzlich gibt es auch die Möglichkeit Termine online zu buchen.

 
 
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