Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 23.05.2019 | 10GV/19/064 | |||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 5 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
Ö 6 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
Ö 6.1 | Frage 1 | ||||||
Ö 6.2 | Frage 2 | ||||||
Ö 7 | Schaffung von Blühwiesen und Blühstreifen auf öffentlichen Flächen | VO/2019/231/10GV | |||||
Ö 8 | Digitale Gremienarbeit; hier: Änderung der Geschäftsordnung | VO/2018/551/10GV | |||||
Ö 9 | Förderantrag Projekt KliKom der EKSH | VO/2019/232/10GV | |||||
Ö 10 | Sanierung der Besucher-WC's im Bürgerhaus | VO/2019/217/10GV | |||||
Ö 11 | Beratung über den Sonnenschutz/Hitzeschutz in den Grundschulklassen | VO/2019/218/10GV | |||||
Ö 12 | Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 14, 7.Änderung | VO/2019/252/10GV | |||||
Ö 13 | Sanierung des Daches auf dem Gebäude Ostlandplatz 5 | VO/2019/186/10GV | |||||
Ö 14 | Aufstellung eines Einzelhandelskonzeptes | VO/2019/094/10GV | |||||
Ö 15 | Vorhabenbezogene 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 für das Gebiet "Nördlich Erfurter Straße, westlich Glashüttenweg, südlich Celsiusstraße und östlich des Grundstücks Gablonzer Straße 11 a-d" hier: - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss | VO/2019/221/10GV | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: 1. Die während der öffentichen Auslegung des Entwurfs der vorhabenbezogenen 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit dem in dem Abwägungsprotokoll aufgeführten Ergebnis geprüft. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung die vorhabenbezogene 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 für das Gebiet "Nördlich Erfurter Straße, westlich Glashüttenweg, südlich Celsiusstraße und östlich Gablonzer Straße 11 a-d“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Der Beschluss der vorhabenbezogenen 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden der Amtsverwaltung eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige vorhabenbezogene Bebauungsplan und der Vorhaben- und Erschließungsplan ins Internet unter der Adresse www.amt-bornhoeved.de eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist. 5. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Flächennutzungsplan zu berichtigen.
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20.06.2019 - Bauausschuss der Gemeinde Trappenkamp | |||||||
Ö 11 - (offen) | |||||||
Beschlussvorschlag:
1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der vorhabenbezogenen 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit dem in dem Abwägungsprotokoll aufgeführten Ergebnis geprüft. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung die vorhabenbezogene 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 für das Gebiet "Nördlich Erfurter Straße, westlich Glashüttenweg, südlich Celsiusstraße und östlich Gablonzer Straße 11 a-d“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Der Beschluss der vorhabenbezogenen 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden der Amtsverwaltung eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige vorhabenbezogene Bebauungsplan und der Vorhaben- und Erschließungsplan ins Internet unter der Adresse www.amt-bornhoeved.de eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
5. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Flächennutzungsplan zu berichtigen.
Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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27.06.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Trappenkamp | |||||||
Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||
1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der vorhabenbezogenen 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit dem in dem Abwägungsprotokoll aufgeführten Ergebnis geprüft. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung die vorhabenbezogene 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 für das Gebiet "Nördlich Erfurter Straße, westlich Glashüttenweg, südlich Celsiusstraße und östlich Gablonzer Straße 11 a-d“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Der Beschluss der vorhabenbezogenen 13. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden der Amtsverwaltung eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige vorhabenbezogene Bebauungsplan und der Vorhaben- und Erschließungsplan ins Internet unter der Adresse www.amt-bornhoeved.de eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist. 5. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Flächennutzungsplan zu berichtigen.
Abstimmungsergebnis dafür: 18 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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Ö 16 | 14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 für das Gebiet: "Nördlich Erfurter Straße, östlich Gablonzer Straße, Teilfläche des Grundstücks Wohnanlage für betreutes Wohnen Gablonzer Straße 11 a-d und Grundstück Erfurter Straße 9" hier: - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss | VO/2019/222/10GV | |||||
Ö 17 | Gestaltung der Schulhöfe sowie der Außenspielfläche des Kindergartens "AWO-Pusteblume"; hier: Bericht aus dem Bauausschuss | ||||||
Ö 18 | Verteilung der Zentralitätsmittel 2018 | VO/2019/107/10GV | |||||
Ö 19 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
Ö 19.1 | Frage 1 | ||||||
Ö 19.2 | Frage 2 | ||||||
Ö 19.3 | Frage 3 | ||||||
Ö 19.4 | Frage 4 | ||||||
Ö 20 | Verschiedenes | ||||||
N 21 | Ausführung von Beschlüssen der Gemeindevertretung | ||||||
N 22 | Pachtvertrag Sportlerheim | ||||||
N 23 | Genehmigung eines erteilten Auftrages für die Fassadenarbeiten | ||||||
N 24 | Neubau eines Feuerwehrgebäudes, Hermannstädter Straße, 24610 Trappenkamp, Herstellung eines Fernwärmeanschlusses - Auftragsvergabe | ||||||
N 25 | Grundstücksangelegenheiten Verhandlungsauftrag Rudolf-Ducke-Straße | ||||||
Ö 26 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||