Tagesordnung - Sitzung der Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Sventana Bornhöved

Bezeichnung:	Sitzung der Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Sventana Bornhöved
Gremium:	Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Sventana Bornhöved
Datum:	Di, 10.12.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:10 - 20:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort:	Jahnweg 6, 24619 Bornhöved

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2		Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 24.10.2019	09SV/19/041

Ö 4		Mitteilungen
Ö 5		Anfragen
Ö 6		Einwohnerfragezeit
Ö 7		Neufestsetzung der Verwaltungskostenerstattung an das Amt Bornhöved	VO/2019/241/09SV
Ö 8		Jahresabschluss 2016	VO/2019/244/09SV
Ö 9		Finanzbericht II. Quartal 2019 inkl. über-. bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen	VO/2019/287/09SV
Ö 10		Finanzbericht III. Quartal 2019 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen	VO/2019/364/09SV
Ö 11		Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020	VO/2019/430/09SV
Ö 12		Grünpflegearbeiten im Schulwald	VO/2019/338/09SV
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: 1.Der Schulverband beschließt, zukünftig die baumpflegerischen Maßnahmen im Schulwald als zusätzliche Position mit in den bestehenden Vertrag mit der Fachfirma über die Grünpflegearbeiten in der Sventana Schule aufzunehmen. 2. Variante 1: Die Verwaltung wird beauftragt, die baumpflegerischen Maßnahmen im Schulwald zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit im Wettbewerb auszuschreiben. Der Schulwald wird bis zur Durchführung der Arbeiten gesperrt. Variante 2: Zur sofortigen Wiederherstellung der Verkehrssicherheit werden die Baumpflegearbeiten und Fällungen durch einen Direktauftrag an ein Fachunternehmen vergeben.

	25.09.2019 - Bauausschuss des Schulverbandes Sventana Bornhöved
	Ö 8 - (offen)
	Beschlussvorschlag: Der Bauausschuss beauftragt die Verwaltung, bis zur nächsten Sitzung der Schulverbandsversammlung den bestehenden Vertrag über die Grünpflegearbeiten auf dem Schulgelände zu prüfen und eine Stellungnahme hierüber abzugeben. Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0 Hinweis der Verwaltung zum bisherigen Verlauf: Ein Fachunternehmen war beauftragt worden, in der Sventana-Schule die Baumkontrollen durchzuführen, davon war auch der Schulwald betroffen (Beschluss der Schulverbandssitzung vom 25.10.2018, TOP 13). Am 16.03.2019 wurde der Kontrollnachweis mit den Mängeln auch für den Schulwald erstellt. Im weiteren Verlauf wurde das Fachunternehmen mit den Pflegemaßnahmen auf dem Schulgelände beauftragt, jedoch nicht mit den Pflegemaßnahmen des Schulwaldes. Mit diesen Leistungen sollten die Landesforsten beauftragt werden. Dazu ist es aus nicht bekannten Gründen jedoch gekommen. Der Bauhof sollte die Leistungen die Arbeiten letztlich fertig stellen. Der Bauhof hat nach Rücksprache mit dem Schulhausmeister einige Leistungen erbracht, jedoch nicht die zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit des Schulwaldes. In der weiteren Folge ist es zu der Beschlussvorlage für den BauA und die Schulverbandsversammlung gekommen, unter anderem mit der Empfehlung, die baumpflegerischen Arbeiten an das Fachunternehmen im Rahmen des bestehenden Vertrages zu vergeben.

	24.10.2019 - Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Sventana Bornhöved
	Ö 8 - zurückgestellt
	Beschlussvorschlag: Der Schulverbandsvorsteher wird beaufragt, über den Blickpunkt Bornhöved bis zum 09.12.2019 nach Interessenten zu suchen, die die sach-und fachgerechte Entsorgung des schadhaften Baumbestands vornehmen. Der Tagesordnungspunkt wird auf die Sitzung des Schulverbandes Sventana am 10.12.2019 vertagt. Abstimmungsergebnis dafür: 16 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

	10.12.2019 - Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Sventana Bornhöved
	Ö 12 - zurückgestellt
	Beschlussvorschlag: Der Tagesordnungspunkt wird auf die übernächste Sitzung des Schulverbandes vertagt. Abstimmungsergebnis dafür: 13 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

	20.02.2020 - Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Sventana Bornhöved
	Ö 10 - geändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Der Schulverband beschließt, den Vertragspartner zu beauftragen, umgehend eine erneute Baumkontrolle vorzunehmen, um dann die verkehrssichernden Rodungs-und Aufräumarbeiten in bewährter Form bis Ende März abzuschließen. Der Schulverband beschließt, für die zukünftige Vorgehensweise weiterhin die Baumkontrolle zu beaufragen und den Schulverbandsvorsther zu ermächtigen, die daraus erforderlichen Maßnahmen individuell zu beaufragen. Abstimmungsergebnis dafür:17 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Ö 13		Digitale Gremienarbeit; hier: Änderung der Geschäftsordnung	VO/2019/450/09SV
Ö 14		Beratung und Beschluss zur weiteren Vorgehensweise im Rahmen des Digitalpakts	VO/2019/368/09SV
N 15		Mitteilungen und Anfragen
N 16		Personalangelegenheiten hier: Einstellung eines neuen Mitarbeiters/einer neuen Mitarbeiterin im Bereich der Hausmeistertätigkeiten
N 17		Beratung und Beschluss zur weiteren Vorgehensweise im Rahmen des Digitalpakts hier: Personal
Ö 18		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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