Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
Datum: Mi, 12.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:34 - 23:18 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthof Voß, Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee
Ort: Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2018  
05GV/18/035  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 6  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Beschluss zur Feststellung des Bauflächenpotenzials      
Ö 8  
Beratung und ggf. Beschlussfassung über ein Antwortschreiben an das Verkehrsministerium  
Enthält Anlagen
VO/2018/528/05GV  
Ö 9  
Erneuerung der Straßenbeleuchtung  
VO/2018/469/05GV  
Ö 10  
Grundsätzliche Beratung über die Erweiterung der Vakuumstation      
Ö 11  
Regelung der künftigen Mäharbeiten auf dem Sportplatz
VO/2018/425/05GV  
Ö 12  
Beratung und ggf. Beschlussfassung über eine mögliche Ausgliederung der Gemeinde Schmalensee aus dem Amt Bornhöved
VO/2018/514/05GV  
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Beschlussvorschlag:

Ein Beschlussvorschlag wird seitens der Verwaltung nicht gegeben und ist ggf. aus der Beratung zu entwickeln.

 

   
    21.11.2018 - Finanzausschuss der Gemeinde Schmalensee
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Kommunalaufsichtsbehörde mit der Prüfung einer Ausgliederung der Gemeinde Schmalensee aus dem Amt Bornhöved und der Ermittlung der damit verbundenen wirtschaftlichen Konsequenzen sowie des notwendigen zeitlichen Horizontes zur Umsetzung dieser Ausgliederung zu beauftragen.

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

Anschließend schließt der Vorsitzende die Öffentlichkeit von der weiteren Beratung aus.  

 

   
    12.12.2018 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, die Kommunalaufsichtsbehörde mit der Prüfung einer Ausgliederung der Gemeinde Schmalensee aus dem Amt Bornhöved und der Ermittlung der damit verbundenen wirtschaftlichen Konsequenzen sowie des notwendigen zeitlichen Horizontes zur Umsetzung dieser Ausgliederung zu beauftragen.

 

Abstimmungsergebnis dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0  

 

Ö 13  
Umgang mit der Rückforderung von Kosten der Frostschadensanierung 2010 durch den Wege-Zweckverband  
VO/2018/515/05GV  
Ö 14  
Einführung digitaler Gremienarbeit  
VO/2018/331/05GV  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Beschluss zur Jahresrechnung 2017 Kita "Eris Arche Außenstelle Schmalensee"; Kenntnisnahme des HHplans 2018
Enthält Anlagen
VO/2017/470/05GV  
Ö 16  
Beratung und ggf. Beschlussfassung über die finanziellen Optimierungsmöglichkeiten des Gemeindehaushaltes Schmalensee
Enthält Anlagen
VO/2018/355/05GV  
Ö 17  
Prüfung des Jahresabschlusses 2015
Enthält Anlagen
VO/2018/378/05GV  
Ö 18  
Finanzbericht III. Quartal 2018 inkl. über-/außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen
Enthält Anlagen
VO/2018/472/05GV  
Ö 19  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019  
Enthält Anlagen
VO/2018/442/05GV  
Ö 20  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
Ö 21  
Verschiedenes      
N 22     Abschluss eines Pachtvertrages für eine gemeindliche Fläche      
N 23     Umgang mit der Abwicklung der Kinderspielstube, hier: Defizitausgleich      
Ö 24  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse