Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2018 | 05GV/18/035 | |||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 5 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
Ö 6 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
Ö 7 | Beschluss zur Feststellung des Bauflächenpotenzials | ||||||
Ö 8 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über ein Antwortschreiben an das Verkehrsministerium | VO/2018/528/05GV | |||||
Ö 9 | Erneuerung der Straßenbeleuchtung | VO/2018/469/05GV | |||||
Ö 10 | Grundsätzliche Beratung über die Erweiterung der Vakuumstation | ||||||
Ö 11 | Regelung der künftigen Mäharbeiten auf dem Sportplatz | VO/2018/425/05GV | |||||
Ö 12 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über eine mögliche Ausgliederung der Gemeinde Schmalensee aus dem Amt Bornhöved | VO/2018/514/05GV | |||||
Ö 13 | Umgang mit der Rückforderung von Kosten der Frostschadensanierung 2010 durch den Wege-Zweckverband | VO/2018/515/05GV | |||||
Ö 14 | Einführung digitaler Gremienarbeit | VO/2018/331/05GV | |||||
Ö 15 | Beschluss zur Jahresrechnung 2017 Kita "Eris Arche Außenstelle Schmalensee"; Kenntnisnahme des HHplans 2018 | VO/2017/470/05GV | |||||
Ö 16 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über die finanziellen Optimierungsmöglichkeiten des Gemeindehaushaltes Schmalensee | VO/2018/355/05GV | |||||
Ö 17 | Prüfung des Jahresabschlusses 2015 | VO/2018/378/05GV | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: a) Die Gemeindevertretung beschließt den durch den Finanzausschuss geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2015 in der vorliegenden Form. Etwaige Feststellungen/Beanstandungen im Zuge einer Belegprüfung sind im laufenden Haushaltsjahr zu bereinigen.
b) Die Gemeindevertretung beschließt den Vortrag des Jahresfehlbetrages auf das Folgejahr.
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21.11.2018 - Finanzausschuss der Gemeinde Schmalensee | |||||||
Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss: a) Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den durch den Finanzausschuss geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2015 in der vorliegenden Form zu beschließen. Etwaige Feststellungen/Beanstandungen im Zuge einer Belegprüfung sind im laufenden Haushaltsjahr zu bereinigen.
b) Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den Vortrag des Jahresfehlbetrages auf das Folgejahr.
Abstimmungsergebnis dafür: 5 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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12.12.2018 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee | |||||||
Ö 17 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: a) Die Gemeindevertretung beschließt den durch den Finanzausschuss geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2015 in der vorliegenden Form. Etwaige Feststellungen/Beanstandungen im Zuge einer Belegprüfung sind im laufenden Haushaltsjahr zu bereinigen.
b) Die Gemeindevertretung beschließt den Vortrag des Jahresfehlbetrages auf das Folgejahr.
Abstimmungsergebnis dafür: 8 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
Nach der Abstimmung betritt GV Bucksch wieder den Sitzungsraum.
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Ö 18 | Finanzbericht III. Quartal 2018 inkl. über-/außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen | VO/2018/472/05GV | |||||
Ö 19 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 | VO/2018/442/05GV | |||||
Ö 20 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
Ö 21 | Verschiedenes | ||||||
N 22 | Abschluss eines Pachtvertrages für eine gemeindliche Fläche | ||||||
N 23 | Umgang mit der Abwicklung der Kinderspielstube, hier: Defizitausgleich | ||||||
Ö 24 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||