Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2018 | 05GV/18/035 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Beschluss zur Feststellung des Bauflächenpotenzials | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über ein Antwortschreiben an das Verkehrsministerium | VO/2018/528/05GV | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Erneuerung der Straßenbeleuchtung | VO/2018/469/05GV | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Grundsätzliche Beratung über die Erweiterung der Vakuumstation | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Regelung der künftigen Mäharbeiten auf dem Sportplatz |  |
VO/2018/425/05GV | ||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über eine mögliche Ausgliederung der Gemeinde Schmalensee aus dem Amt Bornhöved | |
VO/2018/514/05GV | ||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Umgang mit der Rückforderung von Kosten der Frostschadensanierung 2010 durch den Wege-Zweckverband | VO/2018/515/05GV | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Einführung digitaler Gremienarbeit | VO/2018/331/05GV | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Beschluss zur Jahresrechnung 2017 Kita "Eris Arche Außenstelle Schmalensee"; Kenntnisnahme des HHplans 2018 | |
VO/2017/470/05GV | ||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Beratung und ggf. Beschlussfassung über die finanziellen Optimierungsmöglichkeiten des Gemeindehaushaltes Schmalensee | |
VO/2018/355/05GV | ||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Es wird vorab kein Beschlussvorschlag gegeben, da die Vorlage vorrangig zur Beratung vorgesehen ist. Sofern sich aus der Beratung ein Beschlussantrag ergibt, ist dieser zu wählen.
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| 21.11.2018 - Finanzausschuss der Gemeinde Schmalensee | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Hebesätze der Realsteuer wie folgt anzupassen:
Grundsteuer A = 380 % Grundsteuer B = 425 % Gewerbesteuer = 380 %
Abstimmungsergebnis dafür: 3 dagegen: 2 Stimmenthaltung: 0
Der Antrag ist somit angenommen.
Im nächsten Schritt erfolgt die Thematisierung der Hundesteuersätze. Es erfolgt eine Aussprache zu deren möglicher Erhöhung. Auch in dieser Sache besteht geteilte Meinung. Während zum Einen aufgrund der bereits beschlossenen Hebesatzerhöhung eine Hundesteuererhöhung für nicht tragbar betrachtet werde, solle zum Anderen nach Ansicht mancher Ausschussmitglieder mindestens eine teilweise Erhöhung erfolgen.
Nach der Aussprache wird folgender Antrag zur Abstimmung gebracht:
Beschluss: Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Hundesteuersätze für jeden Hund um 10,00 EUR zu erhöhen.
Abstimmungsergebnis dafür: 2 dagegen: 3 Stimmenthaltung: 0
Der Antrag ist somit abgelehnt.
Da die Zweitwohnungssteuer bereits gesondert beraten und beschlossen wurde, wird als letzter zu thematisierender Punkt die Straßenreinigungsgebühr aufgerufen. Hierzu erfolgt nur eine kurze Aussprache, bevor der folgende Antrag zur Abstimmung gegeben wird:
Beschluss: Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, eine Satzung zur Erhebung von Straßenreinigungsgebühren einzuführen.
Abstimmungsergebnis dafür: 0 dagegen: 5 Stimmenthaltung: 0
Der Antrag ist somit abgelehnt.
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| 12.12.2018 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Prüfung des Jahresabschlusses 2015 | |
VO/2018/378/05GV | ||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Finanzbericht III. Quartal 2018 inkl. über-/außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen | |
VO/2018/472/05GV | ||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 | VO/2018/442/05GV | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 22 | Abschluss eines Pachtvertrages für eine gemeindliche Fläche | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 23 | Umgang mit der Abwicklung der Kinderspielstube, hier: Defizitausgleich | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 24 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||
