Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2018 | 02GV/18/040 | |||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 5 | Anfragen und Anträge der Mitglieder | ||||||
| Ö 5.1 | Windenergie | ||||||
| Ö 5.2 | Zusammenstellung und Zusendung von Zeitungsartikeln | ||||||
| Ö 5.3 | Neue Baugebiete | ||||||
| Ö 5.4 | Nachbesserungen Arbeiten Brückenbau K40 | ||||||
| Ö 5.5 | Beleuchtungsangelegenheiten | ||||||
| Ö 5.6 | Geschwindigkeitsgatter Ortseingänge | ||||||
| Ö 5.7 | Repaircafé | ||||||
| Ö 5.8 | Mitfahrbänke | ||||||
| Ö 5.9 | Anträge von Mitgliedern der Gemeindevertretung | ||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
| Ö 7 | Beratung und Beschluss zum Erlass einer II. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung | VO/2018/212/02GV-1 | |||||
| Ö 8 | Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr für 2019 | VO/2018/391/02GV | |||||
| Ö 9 | Beratung über die Beschaffung von zwei überdachten Sitzbänken für die C-Anlage |  |
VO/2018/407/02GV | ||||
| Ö 10 | Einziehung eines Flurstücks an der Straße "An den Kleingärten" | VO/2018/446/02GV | |||||
| Ö 11 | Einführung digitaler Gremienarbeit | ||||||
| Ö 12 | Bebauungsplan Nr. 23 für das Gebiet östlich der Segeberger Landstraße, südlich der Straße "Am Ackerhorst" und nördlich der Straße "Kleine Heide" (Betrieb Firma Holz Ruser) | VO/2018/461/02GV | |||||
| Ö 13 | Anschaffung eines Verkehrsspiegels im Bereich der Segeberger Landstraße/Achtern Diek | |
VO/2018/489/02GV | ||||
| Ö 14 | Genehmigung einer Mehrausgabe im Baugebiet B-Plan 22 für die Herstellung einer Zufahrt für Baufahrzeuge | VO/2018/508/02GV | |||||
| Ö 15 | Beschluss über die Vergabekriterien der Grundstücke für Geschosswohnungsbau im Gebiet B-Plan 22 | VO/2018/526/02GV | |||||
| Ö 16 | 5. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet des Autohauses Lüdemann & Zankel, Tarbeker Straße 18 hier: Abschließender Beschluss | VO/2018/519/02GV | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: 1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit dem im Abwägungsprotokoll aufgeführten Ergebnis geprüft.
Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.
2. Die Gemeindevertretung beschließt die 5. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet des Autohauses Lüdemann & Zankel, Tarbeker Straße 18.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Der Amtsvorsteher wird beauftragt, die 5. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der wirksame Flächennutzungsplan und die zusammenfassende Erklärung in Internet unter www.amt-bornhoeved.de eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
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| 13.12.2018 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved | |||||||
| Ö 16 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit dem im Abwägungsprotokoll aufgeführten Ergebnis geprüft.
Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.
2. Die Gemeindevertretung beschließt die 5. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet des Autohauses Lüdemann & Zankel, Tarbeker Straße 18.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Der Amtsvorsteher wird beauftragt, die 5. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der wirksame Flächennutzungsplan und die zusammenfassende Erklärung in Internet unter www.amt-bornhoeved.de eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
Abstimmungsergebnis dafür: 14 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 1
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| Ö 17 | VHS-Verwendungsnachweis | VO/2018/388/02GV | |||||
| Ö 18 | Kreditaufnahme aus der Kreditermächtigung 2017 | VO/2018/504/02GV | |||||
| Ö 19 | Finanzbericht III. Quartal 2018 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen | VO/2018/422/02GV | |||||
| Ö 20 | Einführung einer Zweitwohnungssteuer | |
VO/2018/445/02GV | ||||
| Ö 21 | Erhöhung der Realsteuerhebesätze zum Haushaltsjahr 2019 | VO/2018/377/02GV | |||||
| Ö 22 | Beratung und Beschluss zu einem öffentlich rechtlichen Vertrag zwischen den Gemeinden Bornhöved, Gönnebek und Tarbek über die Sicherstellung der bedarfsgerechten überörtlichen Betreuung von Kindern | VO/2018/123/02GV-1 | |||||
| Ö 23 | Kostenübernahme für zwei neu zu schaffende Stellen in Sachen Städtebauförderung | VO/2018/517/02GV | |||||
| Ö 24 | Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 | VO/2018/502/02GV | |||||
| Ö 25 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
| N 26 | Personalangelegenheiten | ||||||
| N 26.1 | Personalangelegenheiten | ||||||
| N 26.2 | Personalangelegeneheiten | ||||||
| N 27 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||
| N 28 | Antrag der Gemeinde Belau auf Durchführung der Rohrnetzpflege im Bereich der Trinkwasserversorgung | ||||||
| N 29 | Änderung des Vertrags zum Betrieb der Kindertagesstätte "Eri's Arche | ||||||
| N 30 | Beratung und Beschluss zur Änderung des Vertrages zum Betrieb des Vicelin-Kindergartens | ||||||
| N 31 | Genehmigung der Grundstückskaufverträge im Bereich des B-Plan Nr. 22 | ||||||
| Ö 32 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Bericht zum 13.12.2018 (0 KB) | |||