Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum:	Do, 13.12.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 22:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort:	Jahnweg 6, 24619 Bornhöved


Anlagen:
Bericht zum 13.12.2018

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 2		Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2018	02GV/18/040

Ö 4		Bericht des Bürgermeisters
Ö 5		Anfragen und Anträge der Mitglieder
Ö 5.1		Windenergie
Ö 5.2		Zusammenstellung und Zusendung von Zeitungsartikeln
Ö 5.3		Neue Baugebiete
Ö 5.4		Nachbesserungen Arbeiten Brückenbau K40
Ö 5.5		Beleuchtungsangelegenheiten
Ö 5.6		Geschwindigkeitsgatter Ortseingänge
Ö 5.7		Repaircafé
Ö 5.8		Mitfahrbänke
Ö 5.9		Anträge von Mitgliedern der Gemeindevertretung
Ö 6		Einwohnerfragezeit (Teil 1)
Ö 7		Beratung und Beschluss zum Erlass einer II. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung	VO/2018/212/02GV-1
Ö 8		Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr für 2019	VO/2018/391/02GV
Ö 9		Beratung über die Beschaffung von zwei überdachten Sitzbänken für die C-Anlage	VO/2018/407/02GV
Ö 10		Einziehung eines Flurstücks an der Straße "An den Kleingärten"	VO/2018/446/02GV
Ö 11		Einführung digitaler Gremienarbeit
Ö 12		Bebauungsplan Nr. 23 für das Gebiet östlich der Segeberger Landstraße, südlich der Straße "Am Ackerhorst" und nördlich der Straße "Kleine Heide" (Betrieb Firma Holz Ruser)	VO/2018/461/02GV
Ö 13		Anschaffung eines Verkehrsspiegels im Bereich der Segeberger Landstraße/Achtern Diek	VO/2018/489/02GV
Ö 14		Genehmigung einer Mehrausgabe im Baugebiet B-Plan 22 für die Herstellung einer Zufahrt für Baufahrzeuge	VO/2018/508/02GV
Ö 15		Beschluss über die Vergabekriterien der Grundstücke für Geschosswohnungsbau im Gebiet B-Plan 22	VO/2018/526/02GV
Ö 16		5. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet des Autohauses Lüdemann & Zankel, Tarbeker Straße 18 hier: Abschließender Beschluss	VO/2018/519/02GV
Ö 17		VHS-Verwendungsnachweis	VO/2018/388/02GV
Ö 18		Kreditaufnahme aus der Kreditermächtigung 2017	VO/2018/504/02GV
Ö 19		Finanzbericht III. Quartal 2018 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen	VO/2018/422/02GV
Ö 20		Einführung einer Zweitwohnungssteuer	VO/2018/445/02GV
Ö 21		Erhöhung der Realsteuerhebesätze zum Haushaltsjahr 2019	VO/2018/377/02GV
Ö 22		Beratung und Beschluss zu einem öffentlich rechtlichen Vertrag zwischen den Gemeinden Bornhöved, Gönnebek und Tarbek über die Sicherstellung der bedarfsgerechten überörtlichen Betreuung von Kindern	VO/2018/123/02GV-1
Ö 23		Kostenübernahme für zwei neu zu schaffende Stellen in Sachen Städtebauförderung	VO/2018/517/02GV
Ö 24		Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019	VO/2018/502/02GV
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019.

	13.12.2018 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
	Ö 24 - geändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt insgesamt die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019, mit den vorgenannten Änderungen hinsichtlich der einzustellenden Mittel für die Städtebauförderung und der wieder einzuplanenden Kosten für die Unterhaltung der Kinderspielplätze. Abstimmungsergebnis dafür: 13 dagegen: 2 Stimmenthaltung: 0
Ö 25		Einwohnerfragezeit (Teil 2)
N 26		Personalangelegenheiten
N 26.1		Personalangelegenheiten
N 26.2		Personalangelegeneheiten
N 27		Grundstücksangelegenheiten
N 28		Antrag der Gemeinde Belau auf Durchführung der Rohrnetzpflege im Bereich der Trinkwasserversorgung
N 29		Änderung des Vertrags zum Betrieb der Kindertagesstätte "Eri's Arche
N 30		Beratung und Beschluss zur Änderung des Vertrages zum Betrieb des Vicelin-Kindergartens
N 31		Genehmigung der Grundstückskaufverträge im Bereich des B-Plan Nr. 22
Ö 32		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Bericht zum 13.12.2018 (0 KB)

zurück