Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum: Do, 13.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:50 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort: Jahnweg 6, 24619 Bornhöved
Anlagen:
Bericht zum 13.12.2018  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2018  
02GV/18/040  
     
   
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5     Anfragen und Anträge der Mitglieder      
Ö 5.1  
Windenergie      
Ö 5.2  
Zusammenstellung und Zusendung von Zeitungsartikeln      
Ö 5.3  
Neue Baugebiete      
Ö 5.4  
Nachbesserungen Arbeiten Brückenbau K40      
Ö 5.5  
Beleuchtungsangelegenheiten      
Ö 5.6  
Geschwindigkeitsgatter Ortseingänge      
Ö 5.7  
Repaircafé      
Ö 5.8  
Mitfahrbänke      
Ö 5.9  
Anträge von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
Ö 6  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 7  
Beratung und Beschluss zum Erlass einer II. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
VO/2018/212/02GV-1  
Ö 8  
Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr für 2019  
Enthält Anlagen
VO/2018/391/02GV  
Ö 9  
Beratung über die Beschaffung von zwei überdachten Sitzbänken für die C-Anlage
VO/2018/407/02GV  
Ö 10  
Einziehung eines Flurstücks an der Straße "An den Kleingärten"  
Enthält Anlagen
VO/2018/446/02GV  
Ö 11  
Einführung digitaler Gremienarbeit      
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 23 für das Gebiet östlich der Segeberger Landstraße, südlich der Straße "Am Ackerhorst" und nördlich der Straße "Kleine Heide" (Betrieb Firma Holz Ruser)  
Enthält Anlagen
VO/2018/461/02GV  
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Beschlussvorschlag:

 

 

1. Die während der öffentichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit dem in dem Abwägungsprotokoll aufgeführten Ergebnis geprüft. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 23 für das Gebiet östlich der Segeberger Landstraße, südlich der Straße "Am Ackerhorst" und nördlich der Straße "Kleine Heide" (Betrieb Firma Holz Ruser), bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.

3. Die Begründung wird gebilligt.

4. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden der Amtsverwaltung eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse www.amt-bornhoeved.de eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

 

 

 

   
    06.11.2018 - Bauausschuss der Gemeinde Bornhöved
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

  
Beschlussvorschlag:

 

1. Die während der öffentichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit dem in dem Abwägungsprotokoll aufgeführten Ergebnis geprüft. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 23 für das Gebiet Die Einladung zur Ratssitzung erfolgte durch den Bürgermeister gemeinsam mit dem Amt und eine Änderung ist ausgeschlossen, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.

3. Die Begründung wird gebilligt.

4. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden der Amtsverwaltung eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse www.amt-bornhoeved.de eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

 

   
    13.12.2018 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

1.  Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit dem in dem Abwägungsprotokoll aufgeführten Ergebnis geprüft. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

2.  Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 23 für das Gebiet Die Einladung zur Ratssitzung erfolgte durch den Bürgermeister gemeinsam mit dem Amt und eine Änderung ist ausgeschlossen, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.

3.  Die Begründung wird gebilligt.

4.  Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden der Amtsverwaltung eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse www.amt-bornhoeved.de eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 15 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0  

 

Ö 13  
Anschaffung eines Verkehrsspiegels im Bereich der Segeberger Landstraße/Achtern Diek
VO/2018/489/02GV  
Ö 14  
Genehmigung einer Mehrausgabe im Baugebiet B-Plan 22 für die Herstellung einer Zufahrt für Baufahrzeuge  
VO/2018/508/02GV  
Ö 15  
Beschluss über die Vergabekriterien der Grundstücke für Geschosswohnungsbau im Gebiet B-Plan 22  
VO/2018/526/02GV  
Ö 16  
5. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet des Autohauses Lüdemann & Zankel, Tarbeker Straße 18 hier: Abschließender Beschluss  
Enthält Anlagen
VO/2018/519/02GV  
Ö 17  
VHS-Verwendungsnachweis  
Enthält Anlagen
VO/2018/388/02GV  
Ö 18  
Kreditaufnahme aus der Kreditermächtigung 2017  
VO/2018/504/02GV  
Ö 19  
Finanzbericht III. Quartal 2018 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen  
Enthält Anlagen
VO/2018/422/02GV  
Ö 20  
Einführung einer Zweitwohnungssteuer
VO/2018/445/02GV  
Ö 21  
Erhöhung der Realsteuerhebesätze zum Haushaltsjahr 2019  
VO/2018/377/02GV  
Ö 22  
Beratung und Beschluss zu einem öffentlich rechtlichen Vertrag zwischen den Gemeinden Bornhöved, Gönnebek und Tarbek über die Sicherstellung der bedarfsgerechten überörtlichen Betreuung von Kindern  
Enthält Anlagen
VO/2018/123/02GV-1  
Ö 23  
Kostenübernahme für zwei neu zu schaffende Stellen in Sachen Städtebauförderung  
VO/2018/517/02GV  
Ö 24  
Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
VO/2018/502/02GV  
Ö 25  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
N 26     Personalangelegenheiten      
N 26.1     Personalangelegenheiten      
N 26.2     Personalangelegeneheiten      
N 27     Grundstücksangelegenheiten      
N 28     Antrag der Gemeinde Belau auf Durchführung der Rohrnetzpflege im Bereich der Trinkwasserversorgung      
N 29     Änderung des Vertrags zum Betrieb der Kindertagesstätte "Eri's Arche      
N 30     Beratung und Beschluss zur Änderung des Vertrages zum Betrieb des Vicelin-Kindergartens      
N 31     Genehmigung der Grundstückskaufverträge im Bereich des B-Plan Nr. 22      
Ö 32  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bericht zum 13.12.2018 (0 KB)