Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 24.07.2018 | 05GV/18/032 | |||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 5 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragezeit (Teil 1) | ||||||
| Ö 7 | Projekt gegen Katzenelend | ||||||
| Ö 8 | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 für das Gebiet "Südlich Belauer Straße, Belauer Straße 41, 41 a - 41 f" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | VO/2018/002/05GV-1 | |||||
| Ö 9 | Beschluss zur Feststellung des Bauflächenpotenzials | VO/2018/114/05GV | |||||
| Ö 10 | Beratung und Beschluss zum Erlass einer III. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung |  |
VO/2018/069/05GV | ||||
| Ö 11 | Umbau der Sanitäranlagen in der Kita Eri´s Arche | VO/2018/160/05GV | |||||
| Ö 12 | Finanzbericht IV. Quartal 2017 inkl. über-/außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen | |
VO/2018/171/05GV | ||||
| Ö 13 | Beratung und Beschlussfassung über die Einführung einer Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Schmalensee | VO/2018/177/05GV | |||||
| Ö 14 | Informationen zur Finanzierung der Internet-Homepage | VO/2018/180/05GV | |||||
| Ö 15 | Prüfung des Jahresabschlusses 2012 | |
VO/2018/192/05GV | ||||
| Ö 16 | Prüfung des Jahresabschlusses 2013 | |
VO/2018/193/05GV | ||||
| Ö 17 | Prüfung des Jahresabschlusses 2014 | |
VO/2018/194/05GV | ||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: a) Die Gemeindevertretung beschließt den durch den Finanzausschuss geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2014 in der vorliegenden Form. Etwaige Feststellungen/Beanstandungen im Zuge einer Belegprüfung sind im laufenden Haushaltsjahr zu bereinigen.
b) Die Gemeindevertretung beschließt den teilweisen Ausgleich des Jahresfehlbetrages von 100.179,50 € durch Umbuchung aus Mitteln der Ergebnisrücklage sowie den Vortrag des übrigen Jahresfehlbetrages von 6.005,69 € auf das Folgejahr.
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| 21.08.2018 - Finanzausschuss der Gemeinde Schmalensee | |||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: a) Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den durch den Finanzausschuss geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2014 in der vorliegenden Form zu beschließen. Etwaige Feststellungen/Beanstandungen im Zuge einer Belegprüfung sind im laufenden Haushaltsjahr zu bereinigen.
b) Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den teilweisen Ausgleich des Jahresfehlbetrages von 100.179,50 € durch Umbuchung aus Mitteln der Ergebnisrücklage sowie den Vortrag des übrigen Jahresfehlbetrages von 6.005,69 € auf das Folgejahr zu beschließen.
Abstimmungsergebnis dafür: 4 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| 26.09.2018 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee | |||||||
| Ö 17 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: a) Die Gemeindevertretung beschließt den durch den Finanzausschuss geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2014 in der vorliegenden Form. Etwaige Feststellungen/Beanstandungen im Zuge einer Belegprüfung sind im laufenden Haushaltsjahr zu bereinigen.
b) Die Gemeindevertretung beschließt den teilweisen Ausgleich des Jahresfehlbetrages von 100.179,50 € durch Umbuchung aus Mitteln der Ergebnisrücklage sowie den Vortrag des übrigen Jahresfehlbetrages von 6.005,69 € auf das Folgejahr.
Abstimmungsergebnis dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
In Anschluss an die Abstimmung teilt Herr Griese mit, dass er davon ausgehe, dass die Gemeinde Schmalensee in Zukunft Schulden machen wird.
Die Gemeinde muss sich Gedanken machen, welche Maßnahmen ergriffen werden müssen bzw. können, um die finanzielle Lage zu verbessern.
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| Ö 18 | Finanzbericht II. Quartal 2018 inkl. über-/außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen | |
VO/2018/275/05GV | ||||
| Ö 19 | Beratung und Beschlussfassung über einen Förderantrag des Sportvereins | |
VO/2018/301/05GV | ||||
| Ö 20 | Wegeunterhaltung Hier: landwirtschaftlicher Weg hinter der Siedlung Am Ringreiterplatz | VO/2018/362/05GV | |||||
| Ö 21 | Stellungnahme zur Regionalplanung Wind | ||||||
| Ö 22 | Einführung digitaler Gremienarbeit | VO/2018/331/05GV | |||||
| Ö 23 | Förderprojekt Mönchsweg | VO/2018/369/05GV | |||||
| Ö 24 | Ortsumgehung: Stellungnahme zum Schreiben des Verkehrsministeriums | VO/2018/368/05GV | |||||
| Ö 25 | Beratung über den Zustand der Schmutzwasserentsorgungsanlage im Ortsbereich | ||||||
| Ö 26 | Beratung und ggfs. Beschlussfassung über Richtlinien für Ehrungen | ||||||
| Ö 27 | Einwohnerfragezeit (Teil 2) | ||||||
| Ö 27.1 | Ummeldung des Wohnsitzes | ||||||
| Ö 27.2 | Messgerät bzgl. Geschwindigkeit | ||||||
| Ö 27.3 | Abwasser | ||||||
| Ö 27.4 | Ausschluss der Öffentlichkeit bei Sitzungen | ||||||
| Ö 27.5 | Tischtennissparte des Sportvereins | ||||||
| Ö 27.6 | Ergebnisrücklage | ||||||
| Ö 27.7 | Grundstücks Belauer Straße im Bereich B-Plan Nr. 5 | ||||||
| Ö 28 | Verschiedenes | ||||||
| N 29 | Abschluss eines Pachtvertrages für eine gemeindliche Fläche | ||||||
| Ö 30 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||