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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
Datum: Mi, 26.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:07 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindesaal Schmalensee
Ort: Dorfstr. 13, 24638 Schmalensee

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 24.07.2018
05GV/18/032  
   
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5  
Berichte aus den Ausschüssen    
Ö 6  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)    
Ö 7  
Projekt gegen Katzenelend    
Ö 8  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 für das Gebiet "Südlich Belauer Straße, Belauer Straße 41, 41 a - 41 f" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2018/002/05GV-1  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

1. Die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen der Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 2 BauGB) hat die Gemeindevertretung mit dem im dem vorliegenden Abwägungsprotokoll genannten Ergebnis geprüft. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

2. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 5, 1. Änderungr das Gebiet Südlich Belauer Straße, Belauer Straße 41,  41 a - 41 f" und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt (ggf. mit folgenden Änderungen gebilligt:)

3. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen

 

 

 

   
    19.09.2018 - Ausschuss für Planung und Umwelt, Bau- u. Wegeangelegenheiten der Gemeinde Schmalensee
    Ö 8 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:

1. Die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen der Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 2 BauGB) hat die Gemeindevertretung mit dem im dem vorliegenden Abwägungsprotokoll genannten Ergebnis geprüft. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

2. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 5, 1. Änderungr das Gebiet dlich Belauer Straße, Belauer Straße 41,  41 a - 41 f" und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt (ggf. mit folgenden Änderungen gebilligt:)

3. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.

 

4. Den Grundstückseigentümer im Bereich der 1. Änderung des B-Plan Nr. 5 wird zur Umsetzung der Änderungen eine Frist bis 31.12.2019 gesetzt, sie haben auf eigene Kosten dafür Sorge zu tragen, dass die Feuerwehrzufahrt hergestellt und für die Gemeinde Schmalensee eine Dienstbarkeit zur Sicherung der Feuerwehrzufahrt im jeweiligen Grundbuch eingetragen wird.

 

5. Die durch die Erhöhung der versiegelten Flächen notwendige Ausgleichsfläche haben die Grundstückseigentümer bereitzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

 

   
    26.09.2018 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

1. Die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen der Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 2 BauGB) hat die Gemeindevertretung mit dem im dem vorliegenden Abwägungsprotokoll genannten Ergebnis geprüft. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

2. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 5, 1. Änderungr das Gebiet dlich Belauer Straße, Belauer Straße 41,  41 a - 41 f" und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.

3. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.

 

4. Den Grundstückseigentümer im Bereich der 1. Änderung des B-Plan Nr. 5 wird zur Umsetzung der Änderungen eine Frist bis zum 31.12.2019 gesetzt, sie haben auf eigene Kosten dafür Sorge zu tragen, dass die Feuerwehrzufahrt hergestellt und für die Gemeinde Schmalensee eine Dienstbarkeit zur Sicherung der Feuerwehrzufahrt im jeweiligen Grundbuch eingetragen wird.

 

5. Die durch die Erhöhung der versiegelten Flächen notwendigen Ausgleichsflächen haben die Grundstückseigentümer in Form von Öko-Punkten der Gemeinde Schmalensee zur Verfügung zu stellen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

 

Ö 9  
Beschluss zur Feststellung des Bauflächenpotenzials
Enthält Anlagen
VO/2018/114/05GV  
Ö 10  
Beratung und Beschluss zum Erlass einer III. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung
Enthält Anlagen
VO/2018/069/05GV  
Ö 11  
Umbau der Sanitäranlagen in der Kita Eri´s Arche
VO/2018/160/05GV  
Ö 12  
Finanzbericht IV. Quartal 2017 inkl. über-/außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen
Enthält Anlagen
VO/2018/171/05GV  
Ö 13  
Beratung und Beschlussfassung über die Einführung einer Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Schmalensee
VO/2018/177/05GV  
Ö 14  
Informationen zur Finanzierung der Internet-Homepage
VO/2018/180/05GV  
Ö 15  
Prüfung des Jahresabschlusses 2012
Enthält Anlagen
VO/2018/192/05GV  
Ö 16  
Prüfung des Jahresabschlusses 2013
Enthält Anlagen
VO/2018/193/05GV  
Ö 17  
Prüfung des Jahresabschlusses 2014
Enthält Anlagen
VO/2018/194/05GV  
Ö 18  
Finanzbericht II. Quartal 2018 inkl. über-/außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen
Enthält Anlagen
VO/2018/275/05GV  
Ö 19  
Beratung und Beschlussfassung über einen Förderantrag des Sportvereins
Enthält Anlagen
VO/2018/301/05GV  
Ö 20  
Wegeunterhaltung Hier: landwirtschaftlicher Weg hinter der Siedlung Am Ringreiterplatz
Enthält Anlagen
VO/2018/362/05GV  
Ö 21  
Stellungnahme zur Regionalplanung Wind    
Ö 22  
Einführung digitaler Gremienarbeit
VO/2018/331/05GV  
Ö 23  
Förderprojekt Mönchsweg
Enthält Anlagen
VO/2018/369/05GV  
Ö 24  
Ortsumgehung: Stellungnahme zum Schreiben des Verkehrsministeriums
Enthält Anlagen
VO/2018/368/05GV  
Ö 25  
Beratung über den Zustand der Schmutzwasserentsorgungsanlage im Ortsbereich    
Ö 26  
Enthält Anlagen
Beratung und ggfs. Beschlussfassung über Richtlinien für Ehrungen    
Ö 27     Einwohnerfragezeit (Teil 2)    
Ö 27.1  
Ummeldung des Wohnsitzes    
Ö 27.2  
Messgerät bzgl. Geschwindigkeit    
Ö 27.3  
Abwasser    
Ö 27.4  
Ausschluss der Öffentlichkeit bei Sitzungen    
Ö 27.5  
Tischtennissparte des Sportvereins    
Ö 27.6  
Ergebnisrücklage    
Ö 27.7  
Grundstücks Belauer Straße im Bereich B-Plan Nr. 5    
Ö 28  
Verschiedenes    
N 29     Abschluss eines Pachtvertrages für eine gemeindliche Fläche      
Ö 30  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

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