Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Schmalensee
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Verpflichtung der bürgerlichen Ausschussmitglieder | ||||||
| Ö 3 | Beschlüsse zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 01.11.2017 | 05FinA/17/013 | |||||
| Ö 5 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragezeit | ||||||
| N 7 | Belegprüfung der Haushaltsjahre 2012 bis 2014 | ||||||
| Ö 8 | Prüfung des Jahresabschlusses 2012 | VO/2018/192/05GV | |||||
| Ö 9 | Prüfung des Jahresabschlusses 2013 | VO/2018/193/05GV | |||||
| Ö 10 | Prüfung des Jahresabschlusses 2014 | VO/2018/194/05GV | |||||
| Ö 11 | Finanzbericht IV. Quartal 2017 inkl. über-/außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen | VO/2018/171/05GV | |||||
| Ö 12 | Finanzbericht II. Quartal 2018 inkl. über-/außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen | VO/2018/275/05GV | |||||
| Ö 13 | Beratung und Beschlussfassung über die Einführung einer Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Schmalensee | VO/2018/177/05GV | |||||
| Ö 14 | Informationen zur Finanzierung der Internet-Homepage | VO/2018/180/05GV | |||||
| Ö 15 | Beratung und Beschluss zum Erlass einer III. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung | VO/2018/069/05GV | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt die im Entwurf beigefügte „III. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Schmalensee, Kreis Segeberg vom 07.06.2013“ a) entsprechend der Anlage …. oder b) entsprechend der Anlage .… mit folgenden Wertgrenzen ….
( …. ist entsprechend der Beschlussfassung zu ergänzen)
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| 07.03.2018 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee | |||||||
| Ö 10 - zurückgestellt | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt, dass über diese Vorlage eine Vorberatung durch den Finanzausschuss der Gemeinde Schmalenseee erfolgen soll.
Abstimmungsergebnis dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| 21.08.2018 - Finanzausschuss der Gemeinde Schmalensee | |||||||
| Ö 15 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die im Entwurf beigefügte „III. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Schmalensee, Kreis Segeberg vom 07.06.2013“ a) entsprechend der Anlage 2 zu beschließen. Die Nachtragssatzung soll folgenden Zusatz enthalten: Bei der Vergabe von Aufträgen ab 5.000 EUR ist der Bürgermeister verpflichtet, in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung über die erfolgte Auftragsvergabe zu berichten.
Abstimmungsergebnis dafür: 4 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| 26.09.2018 - Gemeindevertretung der Gemeinde Schmalensee | |||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt die im Entwurf beigefügte „III. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Schmalensee, Kreis Segeberg vom 07.06.2013“ entsprechend der Anlage 2 mit folgendem zusätzlichen Absatz zu erlassen:
„Der Bürgermeister ist verpflichtet über erteilte Aufträge mit einer Wertgrenze ab 5.000,00 € in der Sitzung der Gemeindevertretung zu berichten“.
Abstimmungsergebnis dafür: 9 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0
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| Ö 16 | Beratung und Beschlussfassung über einen Förderantrag des Sportvereins | VO/2018/301/05GV | |||||
| Ö 17 | Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses | ||||||
| N 18 | Abschluss eines Pachtvertrages für eine gemeindliche Fläche | ||||||
| N 19 | Angelegenheiten des SVS | ||||||
| Ö 20 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||