Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - 26. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved  

Bezeichnung: 26. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
Datum: Do, 25.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Sventana-Schule Bornhöved
Ort: Jahnweg 6, 24619 Bornhöved

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 14.12.2017  
02GV/17/030  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Anfragen und Anträge der Mitglieder      
Ö 5.1  
Vereinbarung mit der Firma Lidl      
Ö 5.2  
Austausch der verwitterten Schilder im Gemeindegebiet      
Ö 5.3  
Einfahrt bei Lidl      
Ö 5.4  
Ortstermin in der Segeberger Landstraße      
Ö 5.5  
Beschlüsse zu Vergabeangelegenheiten      
Ö 5.6  
Verkehrszeichen an der Straße "An den Wurthen"      
Ö 5.7  
Umtausch des Pflegegerätes      
Ö 6  
Einwohnerfragezeit (Teil 1)      
Ö 7  
Beschluss eines Abwasserbeseitigungskonzeptes gem. § 31 Landeswassergesetz Schl.-Holstein  
Enthält Anlagen
VO/2017/401/02GV  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

1.Das vorliegende Abwasserbeseitigungskonzept wird – ggf. mit folgenden Änderungen – beschlossen.

2. Das Abwasserbeseitigungskonzept ist der Wasserbehörde des Kreises Segeberg zur Genehmigung vorzulegen.

 

 

 

 

 

   
    12.12.2017 - Werkausschuss der Gemeinde Bornhöved
    Ö 8 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss beschießt das vorliegende Abwasserbeseitigungskonzept mit der Maßgabe, dass die Flächen, die derzeit für zentrale Entwässerung vorgesehen sind, Pink ausgewiesen werden. Nur die Öffentlichen Flächen sollen zentral entwässert werden.

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 7 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

Der Vorsitzende dankt Herrn Reitner für seine Bemühungen und seine Präsentation. Herr Reitner verabschiedet sich nach diesem Tagesordnungspunkt und verlässt die Sitzung.

 

   
    14.12.2017 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
    Ö 17 - an Verwaltung zurück verwiesen
   
   
    25.01.2018 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Vorbehaltlich einer Überprüfung im Rahmen eines Ortstermins mit dem beratenden Ingenieur Reitner, Bürgermeister Schwarz und Dipl.-Ing. Bickel wird wie folgt beschlossen:

 

1. Das vorliegende Abwasserbeseitigungskonzept wird beschlossen.

2. Das Abwasserbeseitigungskonzept ist der Wasserbehörde des Kreises Segeberg zur Genehmigung vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 15 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

Herr Bürgermeister Schwarz bedankt sich bei Herrn Reitner Ausführungen zu diesem Tagesordnungspunkt.  

 

Ö 8  
Beratung und Beschlussempfehlung zur Haushaltsplanung 2018 (Vicelin-Kindergarten)  
Enthält Anlagen
VO/2017/372/02GV-1  
Ö 9  
Beratung und Beschluss über das weitere Verfahren zur "Segeberger Landstraße"      
Ö 10  
Beschluss zum Haushaltsplan 2018 Kita "ERIS ARCHE"  
Enthält Anlagen
VO/2017/427/02GV  
Ö 11  
Beratung und Beschlussfassung zur Jahresrechnung 2016 Kita "Eris Arche"  
Enthält Anlagen
VO/2017/430/02GV  
Ö 12  
Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen - Einleitungsbeschluss über den Beginn vorbereitender Untersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch (BauGB)  
Enthält Anlagen
VO/2017/460/02GV  
Ö 13  
Maßnahmeplan zum Städtebauförderungsprogramm "Akltive Stadt und Ortsteilzentren"      
Ö 14  
Einwohnerfragezeit (Teil 2)      
N 15     Grundstücksangelegenheit hier: Kuhberg 3      
N 16     Grundstücksangelegenheit hier: Kuhberg 5      
N 17     Beschaffung eines Pflegegerätes      
N 18     Beauftragung einer Grundsanierung der Abwasserpumpen des Hauptpumpwerkes      
N 19     Genehmigung der Installation von drei Oberflurhydranten      
N 20     Personalangelegenheiten      
Ö 21  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse