Amt Bornhöved
 

Tagesordnung - 13. Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Bornhöved  

Bezeichnung: 13. Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Bornhöved
Gremium: Finanzausschuss der Gemeinde Bornhöved
Datum: Mi, 22.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Amt, Lindenstraße 5, 24619 Bornhöved
Ort: Lindenstraße 5, 24619 Bornhöved

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschlüsse zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 19.01.2017  
02FinA/17/020  
     
   
Ö 4  
Bericht des Ausschussvorsitzenden      
Ö 5  
Einwohnerfragezeit      
Ö 6  
Entwurf eines Neuvertrags für den Vicelin-Kindergarten  
Enthält Anlagen
VO/2017/014/02GV  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt, mit der Evangelisch-Lutherischen Kirchengemeinde Bornhöved den anliegenden Pachtvertrag -ggf. mit folgenden Änderungen- abzuschließen.

 

 

 

   
    22.03.2017 - Finanzausschuss der Gemeinde Bornhöved
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

  
Beschlussvorschlag:

Der Gemeindevertretung wird empfohlen, mit der Evangelisch-Lutherischen Kirchengemeinde Bornhöved den als Vorlage verteilten Pachtvertrag mit folgenden Änderungen abzuschließen:

 

§ 1 wird folgende Nr. 4. zugefügt:

 

4. Der Vertrag zwischen der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Bornhöved und der Gemeinde

Bornhöved vom 27.12.2011 / 21.03.2012 zur Finanzierung der Kindertagesstätte  „Vicelin

Kindergarten“ der Ev.-Luth Kirchengemeinde wird durch diesen Vertrag nicht berührt.

 

§ 2 Nr. 1 erhält folgende Fassung:

 

Das Pachtverhältnis beginnt rückwirkend zum 01.01.2017.

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 6 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

 

   
    30.03.2017 - Gemeindevertretung der Gemeinde Bornhöved
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

  
Beschluss:

Die Gemeindevertretung folgt der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses und beschließt, mit der Evangelisch-Lutherischen Kirchengemeinde Bornhöved den anliegenden Pachtvertrag mit o.g. Änderungen abzuschließen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis dafür: 15 dagegen: 0 Stimmenthaltung: 0

 

 

Ö 7  
Empfehlungen des Radverkehrsbeauftragten des Kreises Segeberg zur Verbesserung der Radverkehrssituation in Bornhöved  
Enthält Anlagen
VO/2017/050/02GV  
Ö 8  
Finanzbericht IV. Quartal 2016 inkl. über- bzw. außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen  
Enthält Anlagen
VO/2017/059/02GV  
Ö 9     Annahme einer Schenkung zur Förderung des Feuerschutzes hier: Mobiler Überdrucklüfter      
Ö 10  
Aufforderung zur Interessenbekundung für das Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt und Ortsteilzentren"  
VO/2017/071/02GV  
Ö 11  
Sonstige Angelegenheiten aus dem Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses